Monatsarchive: April 2013

Unangemeldete 1.Mai-Demo 17 Uhr (B)

Auf de.indymedia.org wurde am 21.04.2013 der unten folgende Aufruf veröffentlicht:
343730
Wie bereits in den letzten zwei Jahren wird es auch dieses Jahr in Berlin am 1. Mai wieder eine unangemeldete Demonstration um 17 Uhr in Kreuzberg geben: gegen Verdrängung, steigende Mieten, Zwangsumzüge, Polizeigewalt & die drohende Räumung von alternativen Projekten wie KVU, Linie 206 und Rummelplatz.

Seit Jahren steigen die Mieten in der Berliner Innenstadt rasant. Auf der einen Seite, bei den Immobilien-Firmen, explodieren die Profite rasant. Auf der anderen Seite stehen hunderttausende Mieterinnen und Mieter, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Miete bezahlen sollen; Menschen, die nicht mehr ins Kino gehen oder sogar ihr Essen nicht mehr bezahlen können, weil der Großteil des Einkommens für Miete draufgeht; Hartz IV-Bezieher_innen, wo das Jobcenter die gestiegene Miete nicht mehr übernimmt; Menschen, die den Kiez, in dem sie seit Jahrzehnten wohnen, verlassen müssen, weil hier keine bezahlbaren Wohnungen mehr zu finden sind.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Freiräume, Mieten, Termin, WBA | Kommentare deaktiviert für Unangemeldete 1.Mai-Demo 17 Uhr (B)

ZDF-Doku „Luxus rein, Mieter raus? Wenn Wohnen unbezahlbar wird“

Teil 1:

Teil 2:

Beschreibungstext beim ZDF:

Luxus rein, Mieter raus? Wenn Wohnen unbezahlbar wird
(21.04.2013 Quelle: ZDF)

Die Mieten in Deutschlands Großstädten steigen rasant. Vor allem bei
Neuvermietungen. In einzelnen Spitzenlagen werden 40 Prozent mehr
verlangt und bezahlt. Diese Neuverträge treiben wiederum den Mietspiegel
in die Höhe. Bei immer mehr Mietern macht sich Angst breit. Wer eine
neue Wohnung braucht, muss akzeptieren, dass ein Großteil des Einkommens
für die Miete ausgegeben werden muss.

Aber auch wer in gefragten Lagen eine Wohnung hat, ist nicht sorgenfrei.
Durch energetische Sanierung und Modernisierung können auf die Bewohner
deftige Mietsteigerungen zukommen. Eine 83-jährige Mieterin in Berlin
Charlottenburg kann sich das nicht mehr leisten, sie muss ausziehen.
Ihre Freunde und ihre sozialen Kontakte muss sie aufgeben. Der Abschied
fällt ihr schwer.

Wie es ist, auf einer Baustelle zu wohnen, weiß der Pfleger Ben K. Das
Mietshaus, in dem er wohnt, ist dringend sanierungsbedürftig. Ben. K
findet gut, dass investiert wird, aber er will nicht dulden, dass er
dadurch seine Wohnung verlieren soll. Der Bauherr plant, sie mit einer
anderen Wohnung zusammenzulegen. Seit einem Jahr lebt er nun schon auf
der Baustelle. Im Haus brannte es, das Wasser ist oft abgestellt, das
Telefon funktioniert nur manchmal, und das Haus ist vollkommen
ausgekühlt: „Das ist kein Leben mehr“, findet Ben K.

Eigentlich will er nicht ausziehen, doch allmählich schwinden die
Kräfte. Aus Mietwohnungen werden Eigentumswohnungen. In Berlin läuft
dieser Prozess noch schneller als anderswo. Denn Berlin ist interessant
für Investoren aus den südeuropäischen Krisenländern. Investoren aus
Italien und Spanien kaufen lieber Wohnungen im sicheren Deutschland als
in Mailand oder Madrid.

In manchen Stadtteilen droht ein Austausch der Bewohner ganzer
Stadtviertel. Zahlungskräftige ersetzen Einkommensschwächere. Vor allem
die Innenstädte stehen im Visier. Das Häuschen am Stadtrand war der
Traum von gestern. Heute will man mittendrin leben. Der Kampf um die
begehrten Viertel ist entbrannt.

Die „ZDF.reportage“ hat ein halbes Jahr lang Menschen begleitet: bei
ihrem Ringen um ihre Wohnung und bei der Suche nach Alternativen.

Film von Enrico Demurray

Veröffentlicht unter East Side Gallery, Luxus- und Bauprojekte, Mieten, Multimedia, Sonstiges, Zwangsräumungen | Kommentare deaktiviert für ZDF-Doku „Luxus rein, Mieter raus? Wenn Wohnen unbezahlbar wird“

SCHNAUZE VOLL! – Aufruf zur Beteiligung an der Antikapitalistischen Walpurgisnacht und der 1.Mai-Demonstration 2013

Liebe stadtpolitische Initiativen und Aktive,

wir rufen euch zur gemeinsamen Organisierung zum 1.Mai und zur Teilnahme an der Antikapitalistischen Walpurgisnacht auf. Ihr findet unten einen gemeinsamen Aufruf, diesen gibt es mit weiteren Terminen auch hier: als .pdf .

Eure Wir Bleiben Alle-Vollversammlung

schnauze_voll

Nur Gelaber, nichts dahinter

Kein Tag vergeht ohne eine Meldung zu den Auswirkungen der in Windeseile sich vollziehenden Stadtumstrukturierung. Sozialabbau, Verdrängung und steigende Mieten sind bestimmende Themen. Dort die Schließung einer SeniorInneneinrichtung oder eines Jugendclubs, hier die nächste Zwangsräumung. Unaufgedeckt bleiben häufig die systematischen und alltäglichen Gängelungen in Jobcenter und am lohngedumpten Arbeitsplatz.
Weiterlesen

Veröffentlicht unter WBA | Kommentare deaktiviert für SCHNAUZE VOLL! – Aufruf zur Beteiligung an der Antikapitalistischen Walpurgisnacht und der 1.Mai-Demonstration 2013

Deutschlandradio Kultur 18.04.2013: Hilfe, mein Haus wird verkauft! Gentrifizierung hautnah

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.
[Download]

Quelle und Sendungstranskript

Veröffentlicht unter Mieten, Multimedia | Kommentare deaktiviert für Deutschlandradio Kultur 18.04.2013: Hilfe, mein Haus wird verkauft! Gentrifizierung hautnah

19. + 21.4. Weddinger Nächte sind lang! Veranstaltungen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung – für eine solidarische Gesellschaft!

Freitag, 19.04.2013 – Wedding 65

18 Uhr | Groni50 (Groninger Straße 50, Tramstation: Osram-Höfe)
VA mit Andrej Holm zu Gentrifizierung

20 Uhr | Scherer8 (Schererstraße 8, U-Bhf. Nauener Platz/ S-Bhf. Wedding)
Informationsveranstaltung zu Racial Profiling Die Polizei in Berlin und der BRD wird seit Jahrzehnten des Rassismus von Menschen angeklagt, die diese Gesellschaft zu ‘Ausländern’ erklärt. Welche brutalen, demütigenden und alltäglichen Formen rassistische Polizeipraxis annehmen kann, wollen wir in unserer Veranstaltung zeigen. Auch die Rolle von Racial Profiling – also der polizeiliche Rasterung von Menschen anhand ihrer rassialisierten Hautfarbe, Herkunft, Religion, Kultur – und unseren gemeinsamen Kampf dagegen, werden wir darstellen.Lasst uns gemeinsame Erfahrungen austauschen, uns kennenlernen und unsere Kämpfe gegen Rassismus verbinden!
Veranstaltung von und mit KOP- Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt | kop-berlin.de (http://www.kop-berlin.de)

21 Uhr | Café Kralle (Hochstädter Straße 10a, U-Bhf. Leopoldplatz/ Nauener Platz) Film: “Residenzpflicht”
Mehr als 20 Jahre kämpfen Flüchtende gegen die Residenzpflicht, welche Asylsuchende weiter ausgrenzt und isoliert. Seit 1982 sorgt die sogenannte Residenzpflicht dafür, dass Flüchtlinge in Deutschland ihren Wohnort ohne Erlaubnis nicht verlassen dürfen, solange ihnen nicht die Aufenthaltserlaubnis erteilt wird – für viele dauert dieser Prozess jahrelang. Der dargestellte Kampf der Flüchtlinge gegen die Regelung zeigte in den letzten Jahren erste Erfolge. Nachdem zahlreiche Initiativen gegen das Gesetz protestierten, beschloss 2009 erstmals die brandenburgische Regierung eine Erweiterung des Aufenthaltsbereichs. Dies hatte eine Signalwirkung für andere Bundesländer, die nach und nach ebenfalls die Restriktionen lockerten. In diesen Ländern zeichnete sich eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität für viele Flüchtlinge ab: Die Polizeikontrollen ließen nach, Fahrten in andere Landeskreise wurden selbstverständlich. Bei der Aufführung wird die Regisseurin Denise Garcia Bergt anwesend sein.
Eintritt frei! | residenzpflichtdoc.com

19.04.2013 | 22 Uhr | Scherer8 (Schererstraße 8, U-Bhf. Nauener Platz/ S-Bhf. Wedding) Hip-Hop-Konzert

Soli für die Antikapitalistische Walpurgisnacht 2013:
Es spielen auf:
Anarchist Academy (DJ-Set, tba)
Matondo&Hayat (Kingz of Kiez/ Wedding)
anschließend female Hip-Hop-DJ-Set & secial guests

Love Music – Hate Homophobia!

Sonntag, 21.04.2013 | 14 Uhr Kiezspaziergang gegen Gentrifizierung

Veröffentlicht unter Sonstiges, Termin | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für 19. + 21.4. Weddinger Nächte sind lang! Veranstaltungen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung – für eine solidarische Gesellschaft!

Radiosendung: Wir holen uns den Kiez zurück #10 (16.4.2013)

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.
[Download]

Sendeablauf:
01:50 Nazis am 1. Mai
02:40 30.4. Schöneweide (Mobi-Einspieler) / 20.4. Fahrradkorso
06:45 Silvio-Meier-Straße
07:45 BMG-Bezirksgruppe und Ferienwohnungen-Erfassung
10:05 Kiezspaziergang F’hain 24.4.
14:00 Musik: Freiheit herrscht nicht (Chaoze One)
18:00 Einleitung Zwangsräumung verhindern
18:50 Beginn Interview
30:15 Musik: Kiezfieber (Sichtbeton)
33:45 Weiter Interview
46:40 Termine + Abschied
48:15 Hörspiel

Sender: StudioAnsage 88,4
Quelle: http://cba.fro.at/108899
Lizenz:

Veröffentlicht unter Multimedia, Wir holen uns den Kiez zurück | Kommentare deaktiviert für Radiosendung: Wir holen uns den Kiez zurück #10 (16.4.2013)

Zu Besuch bei der GEWOBAG: Zwangsräumung von Mohamed S. und seiner Familie (vorerst) ausgesetzt


Ein 67jähriger schwerbehinderter Mann und seine Frau sollen mit ihrem 2jährigen Kind zwangsgeräumt werden. Deshalb haben Aktivist_innen die verantwortliche kommunale Wohnungsbaugesellschaft besucht.

PM: GEWOBAG setzt Zwangsräumung in Charlottenburg nach Intervention des Bündnisses aus!

Räumung und Blockade für Donnerstag, 18. 04. um 9.45 Uhr in der Hofackerzeile 2A in 13627 Berlin ausgesetzt! Um 11 Uhr heute morgen kamen Mohamed S., 5 Aktivist_innen, 2 Kameraleute und ein Fotograf am Bottroper Weg 2 bei der GEWOBAG an. Ein Großaufgebot der Polizei war bereits mit einem Dutzend Einsatzfahrzeugen vor Ort. Die GEWOBAG war mit Geschäftsführer Hendrik Jellema, Pressesprecherin und 2 weiteren Mitarbeitern vor dem Haus, um das Bündnis zu empfangen. Nach einem kurzen Gespräch setzte der Geschäftsführer die Räumung für morgen aus und Gespäche mit Mohamed S. an, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Am Donnerstag, den 18.04.2013, sollten Mohamed S. und seine Lebensgefährtin sowie ihr gemeinsames 2-jähriges Kind nach 35 Jahren aus ihrer Wohnung in der Hofackerzeile 2a in 13627 Berlin zwangsgeräumt werden.

Der Vermieter, die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG, nutzte im Jahre 2010 einen Mietrückstand von 3 Monaten, der durch die Umstellung der Mietzahlung vom JobCenter auf das Grundsicherungsamt entstand, zur fristlosen Kündigung. Immer wieder entstehen durch unregelmäßige oder „verwaltungstechnisch bedingte“ Wartezeiten Mietrückstände, die vom Vermieter als Kündigungsvorwand ausgenutzt werden. Obwohl der Mietrückstand ausschließlich eben diese technischen Hintergründe hatte – denn der Mieter hat einen Anspruch auf die „Kosten der Unterkunft“, das Amt ist also ein verlässlicher Mietzahler – wird genau das für fristlose Kündigungen genutzt. So auch in diesem Fall.

Für Mohamed S. ist die afrikanische Gemeinde eingesprungen und hat die 3 Monatsmieten überwiesen. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG hat trotzdem die fristlose Kündigung durchgeklagt und am 19. August 2011 hat das Amtsgericht Charlottenburg unter dem Zeichen 238 C 198/10 die Räumung der Wohnung bestätigt, weil der Mietrückstand nicht innerhalb der sogenannten Schonfrist von 2 Monaten zurückgezahlt wurde. Das Gericht sah auch keinen Beweis darin, dass die Miete vom Amt gezahlt werden müsse und das, obwohl bisher das JobCenter die Kosten der Unterkunft gezahlt hat, und auch Mohamed S. die Beantragung der Grundsicherung nahe legte. Auch sah das Gericht keine besondere Härte, obwohl Mohamed S. mit 90% als schwerstbehindert staatlich anerkannt ist.

Mohamed S. und das Bündnis „Zwangsräumung verhindern“ freuen sich sehr über die abgewendete Räumung. Dass städtische Wohnungsbaugesellschaften bereits mehrmals Zwangsräumungen nach Interventionen des Bündnisses aussetzten, wertet das Bündnis als Erfolg der bisherigen Proteste und sieht es als Ansporn, diese fortzusetzen, wie zum Beispiel bei der bevorstehenden Zwangsräumung am 29.04.2013 in der Hermannstr. 208 in Berlin-Neukölln. Auch hier ist mit Stadt & Land eine öffentliche Wohnungsbaugesellschaft in der Pflicht, die Obdachlosigkeit einer Mieterin und ihrer Tochter durch Rücknahme der Kündigung abzuwenden.

Bündnis Zwangsräumungen verhindern
http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

Veröffentlicht unter Mieten, Multimedia, Zwangsräumungen | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zu Besuch bei der GEWOBAG: Zwangsräumung von Mohamed S. und seiner Familie (vorerst) ausgesetzt

Demonstration So 14.4. 17 Uhr: Trauer – Wut – Widerstand. Rosemarie geht uns alle an!

Sonntag, 14.04., 17:00 Uhr, Lausitzer Platz, Berlin-Kreuzberg

Am 11.4. verstarb die schwerkranke 67-jährige Rosemarie Flies, zwei Tage
nachdem sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt worden war. Ärztliche Atteste
hatten bestätigt, dass sie einen Rausschmiss aus der Wohnung nicht
überleben würde. Trotzdem nahmen die Eigentümerin von Rosemaries Wohnung,
Gerichte, Politik und Polizei ihren Tod billigend in Kauf und
setzten die Räumung von Rosemarie durch – alles zum Schutze des Eigentums
an Wohnraum. Uns reichts! Wohnraum darf keine Ware sein und Menschenleben
dürfen nicht dem Eigentum geopfert werden! Verdrängung stoppen —
Zwangsräumungen verhindern!

Wir starten am Lausitzer Platz in Kreuzberg, dort wo das Bündnis
Zwangsräumungen Verhindern
entstanden ist, und auch Rosemarie zu uns
gestoßen ist. Ziel ist das Rathaus Neukölln, der Bezirk, in dem am 29.4.
eine der nächsten Zwangsräumungsblockaden ansteht.


Video-Kommentar von leftvision: Zum Tod von Rosemarie F. – Eine Zwangsräumung mit furchtbarem Ende

Veröffentlicht unter Mieten, Multimedia, Termin, Zwangsräumungen | Kommentare deaktiviert für Demonstration So 14.4. 17 Uhr: Trauer – Wut – Widerstand. Rosemarie geht uns alle an!

PM vom Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“: Zwangsräumung in den Tod

PM vom 12.04.2013: Zwangsräumung in den Tod

Am 11. April 2013 ist Rosemarie Fliess im Alter von 67 Jahren verstorben. Zwei Tage zuvor wurde sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt. Seitdem fand sie vorläufig Unterkunft in einer Wohngemeinschaft und zuletzt in einer Wärmestube. Das Bündnis Zwangsräumung verhindern ist traurig, schockiert, fassungslos und wütend.

Die Zwangsräumung entzog Rosemarie Fliess ihre Lebensgrundlage. Die Räumung wurde vollzogen, trotz eines ärztlichen Attests, welches ihr die Unzumutbarkeit einer Räumung bescheinigte. Damit wurde ihr Tod zumindest billigend in Kauf genommen. Die Eigentümerin bestand trotz Mietübernahmeerklärung des Sozialamtes auf Herausgabe der Wohnung.

Rosemarie Fliess war Teil des Bündnisses Zwangsräumung verhindern. Sie erfuhr Unterstützung, z. B. in Form von Prostestkundgebungen bei ihren Räumungsterminen und nahm trotz ihres Gesundheitszustandes selbst an Aktionen, u.a. an der Blockade einer Zwangsräumung in der Reuterstraße am 2. April 2013 teil.

Wir sind schockiert und fassungslos und trösten uns ein wenig damit, dass Rosemarie Fliess wenigstens zu ihrem Lebensende Solidarität erfahren hat, womit sie in den letzten Jahren sicherlich nicht reich beschenkt war.

Wir fragen uns: In was für einer Gesellschaft leben wir, die Eigentumsrechte über den Schutz des Lebens stellt? Welche Verantwortung tragen Politiker, Richterinnen, Gerichtsvollzieher, Eigentümerinnen, Polizisten und auch Schlüsseldienste? Welche Schuld trägt ein Richter, der trotz eines ärztlichen Attest eine Zwangsräumung anordnet? Wer, wenn nicht Menschen, wie Rosemarie Fliess, genießt noch Räumungsschutz?

Der letzte Zufluchtsort von Rosemarie Fliess, die Wärmestube ?Wärme mit Herz?, soll am 19. April zwangsgeräumt werden.

Am Freitag, den 12. April, um 18:00 findet eine Trauerkundgebung vor ihrem Zuhause in der Aroser Allee 92 in Reinickendorf statt.

Bündnis Zwangsräumungen verhindern
http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

Veröffentlicht unter Mieten, Termin, Zwangsräumungen | Kommentare deaktiviert für PM vom Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“: Zwangsräumung in den Tod

Videobeitrag: Zwangsräumung von Rosemarie mit Großeinsatz der Polizei durchgesetzt

Veröffentlicht unter Mieten, Multimedia, Zwangsräumungen | Kommentare deaktiviert für Videobeitrag: Zwangsräumung von Rosemarie mit Großeinsatz der Polizei durchgesetzt