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Recht und Gewalt – ein Kommentar zum Angriff auf das Vertikal

An dieser Stelle dokumentieren wir einen Beitrag vom 06.März 2017, der auf der Seite von Bizim Kiez veröffentlicht wurde.

Profitorientiertes Wirtschaften ist im Kapitalismus Standard. Es gibt kein Gesetz, das den Gebrauch von Privateigentum in Form von Kapital zur Erzielung von Profiten pauschal verbietet, und auch keins, das die Größenordnung der Profite, die durch Kapital erwirtschaftet werden können, pauschal begrenzt. Beides würde als Eingriff des Staates in die freie Marktwirtschaft gelten, und das wiederum ist als Sozialismus verschrieen. Obwohl der Staat eigentlich auch im Kapitalismus immer wieder ganz massiv in die Wirtschaft eingreifen muss, um dessen Krisen zu managen, wie das Nachspiel der Weltwirtschaftskrise 2008 gezeigt hat – aber das hören die Verfechter des freien Marktes nicht gerne.

Recht und wem es nützt

Ohne rechtliche Schranken bleibt es also einzig dem sozialen Verantwortungsgefühl der Investor.innen überlassen, nicht nur wie weit sie es mit der Erwirtschaftung von Profiten durch ihr Kapital treiben, sondern auch, wie sie damit die Gesellschaft verändern, also wie sie ihre gesellschaftliche Kapitalmacht einsetzen. Das sollte betont werden: Wir leben in einem politischen System, das sich auf die Fahnen schreibt, jede Macht zum Wohle der Allgemeinheit zu begrenzen. Nur die Begrenzung einer Macht wird systematisch vernachlässigt: Die Kapitalmacht der Eigentümer.innen. Charles Skinner und David Evans sind solche Eigentümer mit Kapitalmacht. Sicher nicht die allergrößten Player, keine Citec, aber immer noch groß genug, um einen ganzen Kiez nach ihren Konzepten umgestalten zu können. Die Aussage, dass das Filou nicht mehr in diese hineinpasst, sollte nicht so sehr schockieren, wie ernst genommen werden: Diese Menschen haben tatsächlich die Macht, den GloReiche Kiez nach ihren Vorstellungen umzugestalten, und das Einzige, dem sie dabei Rechenschaft schuldig sind, ist ihr soziales Gewissen.

Bei einem neulichen Interview für das RBB Inforadio meldete sich Charles Skinner selbst zu Wort: Es ginge beim Filou gar nicht darum, dass er mehr Miete wolle, sondern darum, dass Daniel, ein Betreiber des Filou, und er selbst, „einfach keine Freunde mehr seien“, so Skinner wörtlich. Angenommen, er sagt hier die Wahrheit: Warum kann er das Filou, das 15 Jahre lang die Existenzgrundlage einer Familie war, verdrängen, weil er findet, Daniel und er sind einfach keine Freunde mehr? Hier geht es nicht um Freundschaft – das ist Business, und zwar Business mit der Existenz von Menschen, mit den Lebens- und Arbeitsbedingungen ganzer Nachbarschaften. Warum z.B. kann Skinner im selben Interview beipflichten, die Bäckerei gehöre zum Kiez – aber die Familie muss gehen? Warum darf er das ganz allein entscheiden? In Charles Skinners Neubau, in dem das Vertikal sitzt, sollen Ferienwohnungen entstehen. Warum darf Skinner allein entscheiden, dass der GloReiche Kiez Ferienwohnungen braucht, und nicht bezahlbaren Wohnraum? Haben wir es hier nicht mit einem blinden Fleck unseres demokratischen Gesellschaftssystems auf der Stadtebene zu tun: Dem Mangel an echten Entscheidungsbefugnissen der Stadtgesellschaft bei der Veränderung ihrer Nachbarschaften durch kapitalmächtige Einzelpersonen? Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist der rechtliche Schutz der Stadtgesellschaft vor dem freien Zugriff des Kapitals. Es ist allerhöchste Zeit, dass nicht nur mit dem Mieterschutz in den Berliner Kiezen Ernst gemacht wird, sondern auch endlich Mieterschutz von kieznahem Kleingewerbe installiert wird. Wohnen und Arbeiten, beides ist Milieu, nur ein ernsthafter Schutz von beidem ist echter Milieuschutz.

Und dieser ist wichtig, wenn der gesellschaftliche Widerspruch zwischen den Kiezbewohner.innen und denen, die die Kieze mit ihrer Kapitalmacht nach ihren Vorstellungen umwandeln können, einen Ausgleich erfahren soll. Je länger die Politik zögert, diesen Ausgleich ernsthaft anzugehen, umso mehr erhöht sich der Druck auf die Kieze, umso härter und umfassender schlägt Verdrängung zu, umso mehr treibt der soziale Konflikt zwischen denen, die haben, und denen, die mieten, in der Stadt der Zuspitzung entgegen. Manchmal äußert sich diese Zuspitzung in breitem Protest, zivilgesellschaftlicher Selbstorganisierung und einem Linksruck der Macht im Parlament, also politisch. So geschehen bisher in Berlin. Doch manchmal äußert sie sich auch mit Gewalt – auch das wieder neulich geschehen.

Gewalt und wem sie schadet

Gewalt – Nichts Anderes war die Aktion der Militanten gegen das Vertikal. Die in Berlin im Kontext von Gentrifizierungsprotesten immer wieder agierenden militanten Kleingruppen haben nicht nur ebenfalls andere Vorstellungen vom Kiez als die Investor.innen, sondern auch andere Vorstellungen von Protest und Widerstand als der überwiegende Großteil der organisierten Nachbar.innen. Wo die Politik versagt, das Recht zum Schutz der Gesellschaft vor der Kapitalmacht der Eigentümer.innen einzusetzen, weisen die Militanten sowohl dieses Recht insgesamt als auch die Politik zurück, die es setzt. Sie setzen der Rücksichtslosigkeit, mit welcher Investor.innen ihre Konzepte über die Interessen der Stadtbewohner.innen hinweg umsetzen, einfach ihre eigene Rücksichtslosigkeit vor deren Kapital entgegen. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Dass bei einem Angriff auf Fensterscheiben einer Gastronomie bei laufendem Betrieb auch Menschen zu Schaden kommen könnten, das scheint in dem Fall zumindest mit einkalkuliert worden zu sein. Das ist fahrlässig und unverantwortlich und zeigt: Die nicht-Anerkennung der allgemeinverbindlichen Institutionen von Politik und Recht eines demokratischen Gemeinwesens kann nicht nur mit der Verrohung der politischen Kultur einhergehen, sondern auch mit verminderter Wertschätzung elementarer Rechte einer solidarischen Gemeinschaft. Zum Beispiel das Recht auf körperliche Unversertheit. In Zeiten eines weltweiten Rechtsrucks darf das einfach nicht sein. Genausowenig aber darf es sein, dass militante Antikapitalist.innen als „Linksfaschisten“ betitelt werden, wie das in den sozialen Medien derzeit geschieht. Die Vermischung der politischen Kategorien stärkt nur die Falschen. Aus der Warte der echten Faschist.innen stehen wir alle links, und gegen sie stehen wir alle zusammen.

Der Angriff auf das Vertikal hat drei Geschädigte hervorgebracht. Als erstes natürlich die Familie Wagner/Spülbeck, die die Auswirkungen des Angriffs auch gleich zu spüren bekam: in Form eines Briefes betonten die Eigentümer das Scheitern jeglicher Verhandlungsperspektiven über den Verbleib des Filou in „jetzt erst recht“-Manier – obwohl sie der Familie die Perspektive auf Verhandlungen bis dato gar nicht in Aussicht gestellt hatten. Die zweite Geschädigte ist Claire D’Orsay. Sie ist durch ihre Nähe zum Investor Charles Skinner in einem eskalierten sozialen Konflikt unter die Räder gekommen. Es ist ihr großes Problem, dass ihr Name und der des Vertikal nun mit demjenigen des Verdrängers des Filou verknüpft worden sind, dessen eigenmächtiger Eingriff in den Kiez den Konflikt entfacht und dessen harte Position ihn nachhaltig verschärft hat. Sie ist nicht zuletzt darum in einer schwierigen Lage, weil ihre Abhängigkeit vom Kapitalisten Skinner auf der Hand liegt, auch wenn sie beide gleichberechtigte Geschäftsführer.innen der Betreiberfirma des Restaurants sind. Ihre Aussage, dass sie das Filou super findet, zeigt aber, dass es trotz allem wohl auch in ihr eine solidarische Nachbarin gefunden hat.

Der letzte große Geschädigte aber ist die etablierte Politik. Aktionen wie diejenige gegen das Vertikal sind Symptome einer Brutalisierung des schwelenden Konflikts zwischen denen, deren Kapitalmacht kaum rechtliche Begrenzung erfährt, und denen, die mit den sozialen Folgen zu leben haben – unter den Augen einer Politik, die es jahrelang, vielleicht jahrzehntelang versäumt hat, Politik und Recht progressiver zu gestalten, und die immer noch nicht gewillt ist (oder nicht in der Lage zu sein scheint) ihren demokratischen Gesellschaftsauftrag auch gegen die Hoheit des Immobilienmarktes in Berlin durchzuführen.

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Offener Brief der Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums 004 im Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin // 22.02.2017

Sehr geehrte Stadtbewohner*innen, Stadtteilinitiativen, Nutzer*innen von selbstverwalteten Strukturen, Journalist*innen und wissenschaftspolitische Sprecher*innen,

liebe Studierende, liebe Instituts- und Hochschulangestellte,

am 10.02.17 wurde eine der zentralen Forderungen unseres Protests erfüllt: Andrej Holm bleibt Dozierender an der HU. Wir müssen jedoch ausdrücklich betonen, dass unsere weiteren Forderungen weit davon entfernt sind, Erfüllung zu finden. Aus diesem Grund ist unser Protest, der sich als stadt- und hochschulpolitisch versteht, noch längst nicht vorbei. Von Beginn an fordern wir einen Raum zur studentischen Selbstorganisierung und emanzipatorischen Vernetzung auf dem Campus Mitte der HU. Wir möchten hiermit noch einmal ausführen, was damit gemeint ist.

Seit bald fünf Wochen nun organisieren wir uns in basisdemokratischer Form selbst. Die Menschen, die sich bislang zusammengefunden haben, sind nicht damit einverstanden, dass politische Entscheidungen alleine von Hochschulleitungen und Regierungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg getroffen werden. Deshalb haben wir uns einen Raum angeeignet, der die Möglichkeit zur Selbstorganisation und Basisdemokratie bietet, der also das Gegenteil von dem ermöglicht, was wir kritisieren.

Ob hochschul- oder stadtpolitische Gruppen, ob verdrängte Mieter*innen oder prekarisierte Mitarbeiter*innen der Hochschulen: sie alle brauchen Räumlichkeiten, um die nächste Aktion für ein Recht auf Stadt und eine Uni von unten zu planen. Dieses Verständnis von Demokratie findet nicht in Parlamentssälen und Ministerial- und Senatsräumlichkeiten statt, sondern durch die Selbstorganisierung der politischen Subjekte – nämlich von unten.

Um den Raum als Ort für Vernetzungs-, Gruppen-, und Bündnisplena nutzen zu können muss er dauerhaft sein, über seine Nutzung darf nicht die Uni entscheiden und seine Gestaltung darf keinen Bedingungen von außen unterliegen. Weder der Fachschaftsraum, noch ein studentisches Café eignen sich zu diesem Zweck, da sie weder offen für alle, noch frei von Regularien und Normen der Hochschule sind. Dieser Raum soll dazu dienen, Stadt und Universität wieder zusammenzubringen, die künstliche Trennung zwischen ihnen wieder aufzulösen, um die Entstehung von kritischer Bildung und Bewegung zu fördern und gewährleisten. In ihm soll nicht nur überlegt werden, was an den aktuellen Zuständen geändert werden muss, sondern wie man diese Überlegungen aktiv umsetzt. Kurz gesagt: Wir wollen Theorie praktisch werden lassen.

Für dieses Bestreben ist auch die Lage des Raums nicht unwesentlich. Recht auf Zentralität und Recht auf Differenz sind wesentliche Bestandteile des Rechts auf Stadt. Der Bezirk Mitte gehört zu den am stärksten von Gentrifizierung betroffenen, in deren Folge viele Mieter*innen verdängt wurden. Der Raum trägt nach Mitte wieder das, was es hier kaum noch gibt: einen Raum, in dem Menschen nicht konsumieren müssen um sich dort aufzuhalten und mitzuentscheiden, sondern in dem ein solidarisches Miteinander als Voraussetzung praktiziert wird. Nicht nur eine Uni von unten kann hier fortgeführt werden, sondern auch Initiativen aus ganz Berlin können hier gemeinsam an einer Stadt von unten arbeiten. Wir wollen einen Raum inmitten des städtischen und universitären Alltagsbetriebs, der für alle, die sich kritisch mit diesem auseinandersetzen und Solidarität praktisch werden lassen wollen, ohne großen Aufwand zugänglich ist.

Deshalb rufen wir, die Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums, sämtliche Personen, Gruppen und Institutionen dazu auf, die selbstverwaltete Struktur im Raum 004 des Instituts für Sozialwissenschaften anzuerkennen und mit allen Mitteln einer Räumung entgegenzuwirken, um somit dem grunddemokratischen Ziel der gesamtgesellschaftlichen Emanzipation nicht im Wege zu stehen!

Mit den besten Grüßen

die Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums im Institut für Sozialwissenschaften der HU

Quelle: http://iswbesetzt.blogsport.eu/

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Veranstaltungen: BACK TO THE FUTURE I-III im ACUD

back_to_the_future

WED 30.11 // 01.12 // 02.12 – 19:30
BACK TO THE FUTURE I-III

Ein dreitägiges Talk-Programm zur Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft freier Kunst- und Kulturräume in Berlin.

Organisiert von Mieke Bohl (ACUD MACHT NEU)
Gefördert aus den Mitteln des Bezirkskulturfonds Mitte

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30.11.16 / 19H30
I. VERGANGENHEIT: RÜCKBLICK 90ER JAHRE
Mo Loschelder (Elektro), Tina Friedrich (allgirls international berlin art), Pit Schultz (Botschaft e.V.), Robert Lippok (To Rococo Rot), Christian Morin (Eimer)
Moderation: Ulrich Gutmair (Taz)

01.12.16 / 19H30
II. GEGENWART: STATUS QUO RÄUME
Séverine Marguin (Humboldt-Universität), Dirk Cieslak (vierte Welt), Suza Husse (District), Steffi Weismann (Kule e.V.), Stéphane Bauer (Kunstraum Kreuzberg / Bethanien) (angefragt)
Moderation: Christophe Knoch (Koalition der Freien Szene)

02.12.16 / 19H30
III. ZUKUNFT: STADTRAUM MITTE
Janet Merkel (City University London), Ephraim Gothe (Stadtrat Mitte) (angefragt), Ute Müller-Tischler (Kulturverwaltung Mitte), Dolly Leupold (ehemalige Kulturverwaltung Mitte), Johannes Braun (ACUD Kunsthaus)
Moderation: Annette Maechtel, Heimo Lattner (Berliner Hefte)

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ABOUT

Das ACUD feiert dieses Jahr sein 25-jähriges Bestehen als eines der letzten Kunsthäuser aus der Nachwendezeit. Nach einem großartigen Offenen Haus im Oktober möchten wir uns nun noch einmal die Zeit nehmen und (etwas kritischer, ein kleines bisschen nostalgisch, vor allem aber lösungs-orientiert) über die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft selbstorganisierter Räume sprechen.

Als sich 1990 in Berlin-Mitte mit dem Zusammenbruch der DDR zahlreiche Freiräume auftaten, wurden diese umgehend von KünstlerInnen besetzt. Zahlreiche Ateliers, Galerien, Bars, Salons und Clubs entstanden – viele der Räume waren alles gleichzeitig. In den Lücken, die sich mit dem Fall der Mauer geöffnet hatten, wurde ein utopischer Moment scheinbar unbegrenzter Möglichkeiten zelebriert.

Eine Zeit, aus der sich auch heute noch die schon fast mythenhaften Erzählungen über Berlin speisen, die diese Stadt für eine junge internationale Kunst- und Kulturszene zum Sehnsuchtsort gemacht haben. Seit den frühen Nuller-Jahren hat sich die Zahl der selbstorganisierten Kunst- und Kulturräume in Berlin um ein vielfaches multipliziert. In dem sich wandelnden Stadtteil Mitte konnten sich aufgrund stetig steigender Mieten jedoch nur wenige Räume halten. Eine Entwicklung, die nun nach und nach auch die anderen Stadtteile erfasst.

Mit dem dreitägigen Panel-Programm BACK TO THE FUTURE möchten wir dieses zeitliche Kontinuum noch einmal aufmachen und besprechen, welche wichtigen Impulse hier in Mitte in den frühen 90er-Jahren gesetzt wurden? Was wird heute noch fortgeführt? Was ist möglicherweise verloren gegangen, würde sich aber lohnen wieder stärker in Erinnerung gerufen zu werden? Wie steht es aktuell um die selbstorganisierten Kunst- und Kulturräume in Berlin? Hält die Stadt das Versprechen freier Kunst- und Kulturproduktion ein – oder wird dieses in naher Zukunft wie bereits in London, New York oder Paris tatsächlich nur noch ein Mythos sein? Können und wollen wir Berlin Mitte als sozial- und kulturell durchmischten Stadtraum aufgeben? Wie können künstlerische und kulturelle Freiräume zurückerobert werden in einer post-gentrifizierten Stadt?

Über diese und andere Fragen möchten wir mit AkteurInnen von damals und heute, mit dazu aktuell Forschenden und StellvertrerInnen aus der Stadtpolitik und Kulturverwaltung am 30.11, 01.12 und 02.12 im ACUD Studio jeweils ab 19:30 Uhr diskutieren.

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MI 30.11 – FR 2.12 // 19H30 // FREE
ACUD STUDIO // PANEL SERIES
BACK TO THE FUTURE I-III
vergangenheit, gegenwart und zukunft freier kunst- und kulturräume in berlin

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