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Dragonale am Sonntag den 18.06.2017

DRAGONALE – Nachbarschaftsfest

Sonntag 18.06.2017
13:30 bis 22:00 Uhr

MIT DABEI:

RODEO FM · ROB N´ MOE · FLEMMING BORBY & GRETA BRINKMAN · HERR ROLF · THE SCRATCHERS · ARKADE BAND · NO.ME & AINO · ISABEL NEUENFELDT · LENNARD KÖRBER · THE GROOVY CELLAR · ARNULF RATING · DER SINGENDE TRESEN · VERSUSNULL · THE INCREDIBLE HERRENGEDECK · HAVE BLUE · ELECTRIC ANTHILLMAN

Drumherum:

DAS DRAGOPOLY – SPIEL ALS SPANNENDES UPDATE MIT MUSIKALISCHER BEGLEITUNG * SPAZIERGÄNGE MIT INFORMATIONEN UND GESPRÄCHEN ZU GESCHICHTE, HISTORISCHER BEDEUTUNG SOWIE DEM DERZEITIGEM STAND DES GELÄNDES * FILMTEASER MIT INFOS * UND MANCHES MEHR

Anlass:

Im Rahmen der „DRAGONALE“ möchte die Nachbarschaftsinitiative „Dragopolis“ wie im Vorjahr über die vielfältigen Aktivitäten gemeinsam mit den vernetzten Initiativen und Gewerbetreibenden informieren. Alle setzen sich seit längerem zusammen mit der Entwicklung des sogenannten Dragonerareals und seines Umfeldes kritisch, engagiert, vielfältig und mit kreativen Aktionen auseinander.
Gemeinsame Vorstellungen für die Zukunft des Geländes sind nach der erfolgreichen Abwendung des renditeorientierten Verkaufs an Investoren u. a. der 100%ige Verbleib des Geländes in kommunaler Hand, eine gemeinwohlorientierte Entwicklung und Nutzung des Geländes mit dem Ansatz eines Modellprojektes für eine Planung „von unten“ mit entsprechender Bereitstellung von Räumlichkeiten, bezahlbarer und dauerhaft abgesicherter Wohn- und Gewerberaum sowie die Schaffung eines Ortes für eine aktive und werthaltige Erinnerungskultur vor dem Hintergrund der historischen Bedeutung des Geländes.

Kontakt: DRAGOPOLIS@GMX.DE

Flyer als .pdf

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Stadtforum von Unten // 26.Juni 2017 // 16:00 // Markthalle IX

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GEMEINSAM STADT machen?

EINLADUNG zum Berliner STADTFORUM VON UNTEN

Liebe Initiativen und Interessierte,
die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen veranstaltet am 26. Juni eine neue Ausgabe des Stadtforum Berlin unter dem Motto „Beteiligen! Wie reden wir zukünftig über Stadtentwicklung?“

Habt ihr dazu Ideen, aber keine Einladung erhalten? Oder konntet oder wolltet ihr nicht dem Aufruf der Veranstalter*innen folgen, ein Poster zu entwerfen und einzureichen, um für einen von 20 Ständen auf dem „Ideenmarkt“ ausgewählt zu werden?

Wir auch nicht. Wir möchten unsere Ideen & Erfahrungen nicht in Konkurrenz um Aufmerksamkeit zu Markte tragen, sondern mit allen Interessierten die Frage diskutieren „Welche Voraussetzungen und Ressourcen braucht beteiligende Stadtentwicklung?“ Dazu werden wir das offizielle Stadtforum nutzen und um ein unabhängiges Format ergänzen:

DAS STADTFORUM VON UNTEN.

Wir der Initiativkreis Stadtforum von Unten laden euch ein, mit uns von 16:00 – 17:30 Uhr in einem Assembly einer offenen Versammlung über die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen von Beteiligung und Teilhabe an der Stadtentwicklung zu diskutieren.

Wann? Am 26. Juni 2017, ab 16:00 Uhr
Wo? Markthalle Neun (Kreuzberg, Eisenbahnstraße 42/43 )


Das Stadtforum Berlin ist öffentlicher Auftakt für die im Koalitionsvertrag festgehaltene „Erarbeitung von Berliner Leitlinien für die Beteiligung“¹. Doch im ersten Schritt – dem Entwerfen der Veranstaltung – wurden wir als Stadtnutzer*innen mal wieder nicht angemessen und sinnvoll einbezogen. Damit wurde die wichtigste Voraussetzung für die Stärkung der „Strukturen und Prozesse der Bürger*innenbeteiligung“¹ ausgeblendet: Die Beteiligung an der Beteiligung!

So entstand ein Veranstaltungskonzept, das auf unsere „Expertise und Mitwirkung zurückgreifen“² und plakativ präsentieren will – reduziert auf den „Ideenmarkt“ und fernab vom Podium, auf das wir nicht eingeladen sind. Die Veranstalter*innen wagen hier den Versuch, eine „neue Berliner Beteiligungskultur“² mit den gegenwärtig unbefriedigenden Methoden der Beteiligung zu entwickeln und offenbaren das weiterhin fehlende Bewusstsein für die Stadtnutzer*innen als gleichberechtigt Handelnde.

Die Leitfrage „Wie reden wir zukünftig über Stadtentwicklung?“ verdeckt zudem den Kern der Debatte. Statt Partizipationskommunikation ist vielmehr die institutionelle Verankerung unseres Mitspracherechts in Politik und Verwaltung gefragt. Der Ausbau der „OnlinePartizipationsplattform mein.berlin.de“³ zur „umfassenden Informationsquelle“³ wird unsere Aktivitäten im realen Stadtraum nicht ermöglichen und organisieren können.

Bevor es also ans Entwerfen von Leitlinien und Qualitätskriterien für Bürger*innen-Beteiligung geht, gehen wir erst einmal einen Schritt zurück!

Ihr wisst, wo es brennt und was es braucht: Wir bitten daher alle interessierten Teilnehmenden, für die Assembly kurze Inputs (max. 3 Minuten) zu folgenden Fragen vorzubereiten: „Welche Voraussetzungen und Ressourcen benötigen wir, um uns zu beteiligen?“ und „Wie kann ein Stadtforum (von unten) in Zukunft aussehen?“ .

In den knappen 2 Stunden möchten wir beginnen, gemeinsam das Unsichtbare sichtbar zu machen und einen ersten Überblick und Ausblick zur beteiligenden Stadtentwicklung zu erarbeiten. Diese Zwischenergebnisse können Vertreter*innen der Assembly dann auf das offizielle Podium tragen, das um 18 Uhr beginnt. Wir glauben fest daran, dass sich dort oben noch ein Plätzchen für uns findet!

Bitte leitet diese Einladung in euren Netzwerken weiter! Wir hoffen, dass alle in der Stadt aktiven Initiativen und Engagierte ihre Erfahrungen in die Assembly einbringen!

Wir benötigen noch Helfer*innen für den Aufbau der Assembly, Protokollant*innen, Übersetzer*innen und weitere Unterstützer*innen – wenn ihr euch angesprochen fühlt, meldet euch bei uns!

Last but not least: Bringt eure Sitzkissen mit – für Kissensitz oder Kissenschlacht!

Viele Grüße,
Initiativkreis Stadtforum von Unten

Kontakt: info@stadtforum-von-unten.de


  • Einladung als .pdf (Deutsch) , .pdf (english)

¹ Koalitionsvereinbarung „Berlin gemeinsam gestalten“, 2016-2021, S. 31
² „initiativenaufruf – Wie reden wir zukünftig über Stadtentwicklung“, S.2
³ Wortprotokoll „Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation“ 24.04.17, S. 47


making CITY TOGETHER?

INVITATION to the Berlin STADTFORUM VON UNTEN

Dear initiatives and interested people, The Senate for Urban Development and Housing is organizing a new edition of the Stadtforum Berlin (Berlin City Forum) taking place on 26th of June based on the slogan „Participate! How do we talk about urban development in the future?“

Have you got ideas, but didn’t get an invitation. Or weren’t able or didn’t want to follow the call of the organizers to submit a poster and to be selected for one of the 20 stands at the „Ideenmarkt“ (market of ideas)?

We neither. We don’t want to present our ideas & experiences in competition for attention, but we would like to discuss the question „Which requirements and resources does participatory urban development need?“ with all interested parties. Therefore we will use the official City Forum and complement it with an independent format:

DAS STADTFORUM VON UNTEN.

We – the Initiativkreis Stadtforum von Unten – invite you to discuss the requirements and framework conditions for participation in urban development in an open assembly from 4 to 5:30 p.m.

When? 26th of June 2017, starting at 4 p.m.
Where? Markthalle Neun (Kreuzberg, Eisenbahnstraße 42/43)


The Berlin City Forum is an official starting point for the „development of Berlin’s guidelines for participation“¹, which was laid down in the coalition agreement. But regarding the first step – designing the event itself – we, the city-users, were once again not appropriately and sensibly involved. Thus, the most important requirement for strengthening the „structures and processes of citizens‘ participation“¹ has been forgotten: the participation in the participation!

This is how an event concept came into being, that wants to draw on our „expertise and cooperation“² and wants to present them on demand – reduced to the „Ideenmarkt“ and far away from the podium onto which we are not invited. The organizers are attempting to develop a „new Berlin participation culture“² with the currently unsatisfactory methods of participation; and in that way they reveal the lack of awareness for the city-users as equal actors.

The central question „How do we talk about urban development in the future?“ also hides the core of the debate. What is required instead of participatory communications, is to institutionally embed our participatory rights in politics and administration. The further expansion of the „online participation platform mein.berlin.de“³ into an „understandable information source“³ will not enable and organize our impulses in the real urban space.

So before we go into the development of guidelines and of quality criteria for citizens‘ participation, let’s take a step back! 

You know best what is needed: Therefore we ask all interested participants to prepare short inputs (max. 3 minutes) for the assembly regarding following questions: „Which requirements and resources do we need to participate?“ and „How can a City Forum (from below) look like in the future?“

In the short 2 hours of time we would like to start making the invisible visible together, and to work on a first overview of and outlook on participatory urban development. Representatives of the assembly can take the intermediate results to the official podium, which starts at 6 p.m. We firmly believe, that there will be place for us up there!

Please forward this invitation to your networks! We hope that all initiatives and people that are active in the city, will contribute their experiences to the assembly!

We still need helpers for the set-up of the assembly, transcript writers, translators and other kind of supporters – if you feel addressed, contact us!

Last but not least: Bring along your seat cushions – for sitting or for a pillow fight!

Best regards,
Initiativkreis Stadtforum von Unten

Contact: info@stadtforum-von-unten.de


  • Invitation as .pdf (german) , .pdf (english)

¹ weblink – Koalitionsvereinbarung „Berlin gemeinsam gestalten“, 2016-2021, S. 31
² weblink -„initiativenaufruf – Wie reden wir zukünftig über Stadtentwicklung“, S.2
³ weblink – Wortprotokoll „Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation“ 24.04.17, S. 47

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… denn die Häuser gehören uns… Demonstration am 26.Mai am Kotti

Die Kreuzberger Initiativen BOSS&U, Bizim Kiez, Mieterrat im NKZ, Stadt von Unten, MieterInnen im Mariannenkiez, Sozialmieter.de laden zusammen mit Kotti&Co zur gemeinsamen Demonstration gegen steigende Mieten und Verdrängung ein.

Am Freitag 26. Mai 2017 um 17:00 am Kottbusser Tor.

Gefeiert wird dort auch das 6-jährige Bestehen von Kotti & Co, sowie das 5-jährige Bestehen ihres Protest-Gecekondus!

Wir freuen uns auf Euch!

Weitere Infos unter: https://kottiundco.net/

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AlltageinTagaus – Ein Lefebvre Symposium über das Recht auf Stadt // Do. 4. Mai 2017 ab 13:00

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AlltageinTagaus – Ein Lefebvre Symposium über das Recht auf Stadt

Der MA-Studiengang „Raumstrategien“ der weißensee kunsthochschule berlin lädt in einem Symposium am Donnerstag, den 4. Mai 2017, dazu ein, die heutige Bedeutung der Raum-, Urbanisierungs- und Revolutionstheorie von Henri Lefebvre – nicht zuletzt die Aktualität seines vielzitierten Rufs Recht auf Stadt – für gestalterische und stadtpolitische Prozesse zu diskutieren.

Zusammen mit drei der wichtigsten Interpreten von Lefebvres Theorien im deutschsprachigen Raum, Christian Schmid (Zürich), Klaus Ronneberger (Frankfurt) und Christoph Schäfer (Hamburg), werden Fragen um die Repräsentation, Produktion und Aneignung des Raums behandelt. Die praktische Relevanz dieser Theorien wird in der abendlichen Podiumsdiskussion zwischen Christoph Schäfer – der in Hamburg mit Park Fiction und PlanBude erfolgreiche Interventionen an der Schwelle zwischen Kunst, Aneignung und Planung mitinitiierte – und Vertreterinnen der Berliner Initiativen Stadt von Unten und Kotti&Co am jüngst vom Bund an die Stadt übertretenen Dragoner Areal hervorgehoben.

Wann und wo:

  • Donnerstag, 4. Mai 2017
  • 13 – 18 Uhr_ Symposium im Kultur-, Gewerbe- und Freizeitzentrum MehringHof, Gneisenaustrasse 2a, 10961 Berlin
  • 20 – 21.30 Uhr_ Podiumsdiskussion im Club Miami, Obentrautstraße 1, 10963 Berlin
  • Anschließend Party mit Rodeo FM (live) und DJ.  Eintritt frei.
  • Text zum Symposium in Langform als .pdf
  • Link: https://www.facebook.com/alltageintagaus

AlltageinTagaus – A Lefebvre Symposium about the Right to the City

On May 4th, 2017 the MA-Programme “Spatial Strategies” of weißensee academy of art berlin offers an opportunity to discuss the current relevance of Henri Lefebvre’s theories about space, urbanisation and revolution—including his often-quoted claim right to the city—for artistic processes and urban politics within a symposium.

Klaus Ronneberger (Frankfurt), Christian Schmid (Zürich) and Christoph Schäfer (Hamburg), three of the most important voices in the interpretation of Lefebvre’s theories in the German-speaking context, will address questions around the representation, production and appropriation of space. The practical relevance of these theories is highlighted in the concluding podium discussion, during which Christoph Schäfer—who in Hamburg co-initiated successful interventions between art, appropriation and planning such as Park Fiction and PlanBude—will interact with members of the Berliner initiatives Stadt von Unten and Kotti&Co in Dragoner Areal, a contested space recently passed over by the central government to the city administration.

When and where:

  • Thursday, May 4 2017
  • 1 – 6 pm_ Symposium: Kultur-, Gewerbe- und Freizeitzentrum MehringHof, Gneisenaustrasse 2a, 10961 Berlin
  • 8 – 9.30 pm_ Podium discussion: Club Miami, Obentrautstraße 1, 10963 Berlin
  • Afterwards party with Rodeo FM (live) and DJ.  Free entry;
  • the event’s language is German.
  • Link: https://www.facebook.com/alltageintagaus
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Mit Recht-auf-Stadt ins Parlament!? // Sonntag, 26. März 2017 // 13:00 -17:00

Perspektiven munizipalistischer Plattformen in Barcelona und Rom



Sonntag, 26. März 2017 // 13:00 -17:00
im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Eine Veranstaltung von Stadt von Unten und der Stadt AG der IL Berlin


Liebe stadtpolitisch Aktive, liebe Interessierte,

am Sonntag, dem 26. März findet im Haus der Demokratie und Menschenrechte ein Workshop mit zwei Aktivist*innen von Decide Roma (http://www.decideroma.com/) und Barcelona en Comú (https://barcelonaencomu.cat/) statt. Mit ihnen möchten wir uns gemeinsam über ihre Erfahrungen mit munizipalistischer Organisierung austauschen .

In Südeuropa gründen sich seit 2014 unter dem Stichwort Munizipalismus immer mehr lokale Plattformen, mit denen sich die dortige stadt- und wohnungspolitische Bewegung einen gemeinsamen organisatorischen Zusammenhang schafft.

Dabei wird es um die Besonderheiten des Organisationskonzepts Plattform und die Möglichkeiten eines produktiven Verhältnisses außerparlamentarischer Initiativen zu lokalen staatlichen Institutionen gehen, aber auch darum, wie ein populärer Diskurs entwickelt werden kann und welche Handlungsspielräume die lokale Ebene bietet.

Ihr seid herzlich eingeladen euch an diesem intensiven Austausch über Bedingungen, Perspektiven und Organisationsmöglichkeiten stadtpolitischer Initiativen zu beteiligen.

Liebe Grüße,

Stadt von Unten und  Stadt-AG der IL Berlin

Flyer: .pdf-Download

Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Anfahrt: Tramlinie M4 sowie den Buslinien 142 und 200. Haltestelle ist jeweils „Am Friedrichshain“


Leitfragen die uns beschäftigen werden:

»  Was unterscheidet eine Plattform von einem Bündnis oder einem Netzwerk?

» Warum ist es für die Bewegung in Barcelona notwendig gewesen zu Wahlen anzutreten und warum wurde sich in Rom dagegen entschieden?

» Können uns Kämpfe um soziale Infrastruktur und urbane Gemeingüter im Kampf gegen Rechtspopulismus helfen?

» Wie können wir die richtige Idee von Stadt-für-Alle doch noch umsetzen?

» Welche Handlungsspielräume hat eine progressive lokale Regierung unter den Bedingungen europäischer Austeritätspolitik?

» Wie können wir von der lokalen Ebene aus Einfluss auf die trans-/nationale Ebene nehmen?

Kontakt zur Interventionistische Linke:

berlin@interventionistische-linke.org
http://interventionistische-linke.org
Facebook: interventionistische Linke Berlin

Kontakt zu Stadt von Unten:

info@stadtvonunten.de
http://stadtvonunten.de
twitter.com/stadtvonunten

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Der nächste Schritt?! – Uni von Unten und stadtpolitische Initiativen über gemeinsame Organisierungsperspektiven // 20:00 – Di. 07.02.2017

Einladung zur Debatte.

am Dienstag, 7. Februar 2017, ab 20 Uhr im besetzten Institut für Sozialwissenschaften der HU Berlin

Universitätsstraße 3b, 10117 Berlin

rechtuafstadt-isw

Seit fast drei Wochen ist das Institut für Sozialwissenschaften der HU Berlin besetzt, ausgelöst von einer wochenlangen Kampagne gegen den kritischen Stadtforscher und Dozenten Andrej Holm und seiner ungerechtfertigten Entlassung durch HU-Präsidentin Sabine Kunst. In dieser Zeit hat sich das ISW mit politischen Leben gefüllt, mit unzähligen Veranstaltungen, Debatten, Aktionen, einer vielfältigen, gemeinsamen Organisierung.

Uni von unten – Recht auf Stadt! Die Besetzung des ISW wurde von Beginn an mit getragen von der Solidarität und Zusammenarbeit mit mieten- und stadtpolitischen Initiativen. Der Protest gegen Ökonomisierung und Prekarisierung an der Universität und die Bewegung gegen steigende Mieten, Verdrängung, und für bezahlbaren Wohnraum und eine lebenswerte Stadt für alle gehören zusammen.

Am Dienstag, den 7. Februar ab 20 Uhr, wollen wir gemeinsam mit Initiativen diskutieren, wie der nächste, gemeinsame Schritt aussehen kann. Wo hängen unsere Kämpfe zusammen, wie können wir sie weiter praktisch miteinander verbinden, und wie können wir uns gemeinsam organisieren?

Folgende Initiativen haben bisher zugesagt: Bizim Kiez, Bündnis Zwangsräumungen verhindern, Mietenvolksentscheid Berlin, Otto-Suhr-Initiative, Stadt-AG der Interventionistischen Linken Berlin, Stadt von Unten.

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Gastbeitrag: Weil nicht sein darf, was nicht sein darf. – Zur Entlassung von Andrej #Holm

An dieser Stelle veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Robert Burghardt. Er ist u.A. freischaffender Architekt in Berlin und aktiv in der Initiative Stadt von Unten. Der Beitrag erschien zuerst auf https://stadtvonunten.de/.

In den letzten Tagen haben verschiedene Politiker_innen und Kommentator_innen auf den Rücktritt Andrej Holms so reagiert: Endlich könne es nun weitergehen, endlich könne man sich nun auf die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele konzentrieren. Eine verständliche Argumentationsfigur. Denn sicherlich geht es jetzt weiter (was auch sonst?) und sicherlich müssen wir nun das Beste aus der Situation machen.

Doch leider kann ich es nicht so sehen, dass man jetzt zurück zur Tagesordnung gehen könne. Die Ausgangslage hat sich verändert. Mit dem erzwungenen Rücktritt von Andrej Holm ist ein Bruch entstanden, der nichts mit einem sportlich verlorenen Match zu tun hat, bei dem man jetzt in die nächste Runde gehen kann.

Dieser Bruch liegt nicht darin begründet, das Andrej der einzig Fähige wäre, den Job als Staatssekretär im Sinne einer sozialeren Wohnungsbaupolitik zu machen (wie manche versucht haben es darzustellen) und auch nicht darin, dass wir ihn als „Fachmann“ verloren hätten. Sondern er besteht darin, dass jemand wie er nicht gehalten werden konnte, dass es nicht genug politischen Willen oder Kraft gab, ihn zu halten. Dass von denjenigen, die einen linken Politikwechsel vertreten, nicht erkannt wurde, was es bedeuten würde, ihn zu halten, jemanden mit einer gebrochenen Biographie, jemanden, der aus einer Kaderfamilie der DDR kommt, dann Hausbesetzer war und mit DDR-Oppositionellen verkehrte, anerkannter Wissenschaftler geworden ist und gleichzeitig mit sozialen Bewegungen zusammenarbeitet. Jemanden, der im Knast saß, weil er als Wissenschaftler Begriffe eingeführt hat, die dann in Bekennerschreiben der militanten Linken verwendet wurden, jemanden, der kein aalglatter Politiker ist, der sich mit den richtigen Floskeln Angriffen entziehen kann. Jemanden, bei dem Repräsentation und Praxis zusammen gehen, der seine wissenschaftliche Arbeit macht, weil er inhaltlich davon überzeugt ist und der mit seiner Biographie darin verwoben ist.

Die Mächtigkeit, die die Angriffe auf Holm entfalten konnten, wahlweise die Hilflosigkeit oder der Opportunismus, mit denen die Koalitionspartnerinnen darauf reagiert haben, wie sie von rechts bis rechts außen vor sich her getrieben wurden, haben die engen Grenzen, in denen linke Politik in Deutschland und Berlin möglich und vorstellbar ist, aufgezeigt. Es hat auch mal wieder bestätigt, wie die Machtverhältnisse sind und dass Politik tatsächlich nur als powerplay funktioniert (Stichwörter: Augenhöhe, gutes Regieren).

Den Hauptschaden haben damit das politisch Vorstellbare und der Glaube an die Möglichkeiten politischer Vernunft erlitten. Es hat sich gezeigt, dass von ein paar Überzeugungstäter_innen eine Kampagne (oder um weniger verschwörungstheoretisch zu klingen: eine Dynamik) losgetreten werden kann, in der einfach nur ein paar Schlagwörter angespielt und immer wieder wiederholt werden müssen, um eine rationale Debatte zu verunmöglichen. Eine Kampagne, die mit den Gegenständen der Debatte (Stasi/Stalinismus-Aufarbeitung, Glaubwürdigkeit von Politikern, oder eine Diskussion um Eigentum und Verantwortung) nichts zu tun hat und diese auch nicht einen Millimeter weitergebracht hat.

Ein Politikwechsel würde notwendig politische Konflikte erzeugen, da Interessen vertreten und beschnitten werden müssen, um ihn durchzusetzen. Die Koalition hat damit bewiesen, dass sie diese Konflikte nicht austragen möchte (Müller hat das direkt so gesagt: Holm polarisiert zu sehr) oder kann: Aus Angst, aus Opportunismus, aus Unfähigkeit, aus wirklicher Schwäche?

Die Einschränkung des politisch Vorstellbaren schwächt auch die Arbeit außerparlamentarischer Initiativen, die Aufbauarbeit an anderen ökonomischen Modellen. Denn auch wir können (und wollen) nicht nur vom Kampf dagegen leben, sondern wollen konkret und materiell beweisen, dass die Dinge auch anders sein könnten. Dafür brauchen wir aber eine Mobilisierung von Ressourcen, die wir im Rahmen unserer Arbeit nicht allein leisten können, dafür brauchen wir Koalitionen mit verschiedenen Akteuren. Dafür brauchen wir Verbündete und Akteure in gesellschaftlichen Machtpositionen. Dafür brauchen wir Andrej Holm und aber auch Politiker_innen.
Der Rücktritt Holms und das damit beschädigte politische Imaginäre, sind nicht nur ein Schaden für linke Politik, sondern zugleich ein Sieg der Ellenbogen, der Hetzer, der Hater, der Zyniker und eine Bestätigung der Politikverdrossenen sowie ganz konkret ein Sieg für diejenigen, die sich aktuell mit ihrer Politik des Negativen als einzige politische Alternative darstellen können.

Und damit ist es auch nicht nur eine Niederlage für die Partei „die Linke“, sondern eine gesamtgesellschaftliche Niederlage. Denn eigentlich war Andrej eben nicht der Kandidat der Linken. Er ist parteilos. Er wäre der Staatssekretär der Grassroots-Bewegung der Mieter_innen und der sozialen Bewegungen gewesen. Ein politisches Novum, eine Eröffnung neuer politischer Räume! Exciting!

Als solchen hätten sich jedoch auch die Grünen Andrej „zu eigen“ machen müssen (und idealer- aber unrealistischerweise auch die SPD), was sie nicht öffentlich und artikuliert genug getan haben. Leider hat es aber auch die Partei „die Linke“ nicht begriffen, die sich mit ihm profilieren wollte und hilflos darin war, ihn angemessen zu unterstützen und genügend Unterstützung abzusichern.

Trotzdem wünsche ich mir, dass wir es in den kommenden vier Jahren schaffen, Reformvorhaben und Modellprojekte anzustoßen und politische Konflikte gemeinsam durchzukämpfen. Aber leider ist auch mein persönlicher Glaube daran durch die Ereignisse der letzten Wochen stark beschädigt worden.

Robert Burghardt

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Zwischen Aufbruch und Zerfall – Wohin treibt die unabhängige Mieter*innenbewegung?

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Außerparlamentarisch, gegen die Parteien, selbstorganisiert, raus aus der Vereinzelung, wieder sichtbar werden. Unter diesem Motto wollten Miet- und Stadtteilaktivist*innen an die große Mietendemonstration aus dem Jahre 2011 anknüpfen und gegen die herrschende Wohnungspolitik ein Zeichen setzen. An der Demonstration nahmen nach Angaben auf der Webseite rund 1.200 Menschen aus den unterschiedlichen Spektren der Bewegung teil. Es war, wie es in einer ersten Einschätzung heißt „ein buntes Miteinander von Mieter*innengemeinschaften, Nachbar*innen, Rentner*innen, stadtpolitisch Aktiven, Linksradikalen und vielen mehr…“

Den Eindruck eines „letzten Aufbäumens der Bewegung“ – wie es einige im Vorfeld unkten – hat es nicht unbedingt nicht gemacht. Genauso weit entfernt ist sie allerdings von dem, was vielleicht als neuer Ansatz, Weiterentwicklung oder Eröffnung einer Perspektive bezeichnet werden kann. In Vielem spiegelt sie den Stand der unabhängigen Mieterinnen-Bewegung wider, einer Bewegung zwischen Stagnation und Zerfall.

Fehlende Unterstützung und Boykott

Als sich nach jahrzehntelangem Stillstand vor sieben Jahren meist unter Initiative und Beteiligung von Kämpfer*innen vorangegangener Bewegungen in einzelnen Stadtteilen Mieter- und Stadtteilgruppen gründeten, Weiterlesen

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Auswertung der Mietenstopp-Demo vom 10.09.2016

Dieser Artikel erschien im Blog vom Hände weg vom Wedding.

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Eine Woche vor den Wahlen in Berlin, startete am Samstag den 10. September 2016 eine Demonstration unter dem Motto “Mietenstopp – Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt” vom Platz der Luftbrücke. Etwas mehr als 1000 Menschen darunter viele Nachbar*innen organisiert und engagiert in verschiedenen Initiativen, Gruppen, Vereinen und Bündnissen nahmen zu Beginn an dem Protest teil. Viel weniger allerdings als bei der letzten Mobilisierung im Jahr 2011. Die Gründe hierfür sind sicherlich vielfältig und gehören solidarisch analysiert und diskutiert. Einen Beitrag dazu soll diese Auswertung leisten.
Zum ersten Mal wurde aus einem spontanen Bündnis heraus zusätzlich zu einem Mietrebell*innen Block unter dem Motto “Berlin macht’s selber – Solidarisch, antikapitalistisch, selbstorganisiert.” aufgerufen. Bereits beim Auftakt wurde deutlich wie vielfältig die lokalen stadtpolitischen Kämpfe und Organisierungsprozesse verlaufen und sich aktuell zusammensetzen. Weiterlesen

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Offener Brief an den Berliner Senat aus SPD, Grünen und Linken und die Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Wir fordern den neuen Senat eindringlich auf, an Andrej Holm als Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen festzuhalten.

Andrej Holm steht nicht nur wegen seine Stasi-Vergangenheit und seinem späteren Umgang damit in der Kritik, sondern er wird jetzt vor allem so stark angegriffen, weil er für mieten- und wohnungspolitische Positionen steht, die zwar von einer breiten stadtpolitischen Bewegung und Öffentlichkeit geteilt werden, die aber im klaren Kontrast zum bisherigen Verhalten des abgewählten Senats stehen. Wir sehen deshalb die Angriffe auf Andrej Holm als Versuch, eine anstehende Kurskorrektur durch das Diskreditieren des Personals zu erschweren.
 
1) Wir kennen Andrej Holm als sachlich argumentierend und fachlich äußerst kompetent. Wir kennen ihn als einen solidarischen Wissenschaftler und empathischen Aktiven, als Streiter für die Rechte von Mieterinnen und Mietern.

2) Nicht geringe Teile der Berliner Bevölkerung sind zu ausgesperrten Zuschauern der rasanten (Stadt-)Veränderung geworden. Andrej Holm hat wie kein anderer seit langer Zeit in der Öffentlichkeit vor der aktuellen Wohnungskrise gewarnt, die Berlin spaltet. Explodierende Mieten, Gentrifizierung und Verdrängung bedrohen viele Berliner und Berlinerinnen und das gesellschaftliche Miteinander, das ein Gemeinwesen ausmacht.

3) Andrej Holm hat in den letzten Jahren diverse konkrete Vorschläge für einen Kurswechsel in der Berliner Wohnungspolitik gemacht oder war an der Erarbeitung solcher Vorschläge beteiligt. Jetzt muss es darum gehen, diese Konzepte umzusetzen.

4) Hier geht es nicht um die Personalie „Holm“. Hier geht es vielmehr um die Zukunft Berlins und darum, welchen Interessen der Senat folgt. Eine soziale Stadtentwicklung und Wohnraumversorgung ist aus unserer Sicht elementar für die Zukunft Berlins. Die Immobilienwirtschaft und die Stadtverwertungsagenten wollen Andrej Holm scheitern sehen und sich weiter ausschließlich um ihre eigene Rendite kümmern.

5) Die Personalie Andrej Holm eignet sich nicht zu einer sachlichen Aufarbeitung der Stasi-Geschichte. Andrej Holm hat Fehler gemacht, sie eingestanden und sich erklärt. Er stellt sich aktiv der kritischen Auseinandersetzung in dieser Sache. Ein Umgang mit diesem Thema, der dies alles nicht beachtet, dient nicht der demokratischen Auseinandersetzung in der Sache.

Kotti & Co, Stadt von Unten, Bizim Kiez, Mietenvolksentscheid, ExRotaprint, Initiative 100% Tempelhofer FeldSozialberatung Friedrichshain, Initiative Stadt Neudenken, Think Berl!n, Haben und Brauchen, Wohntisch Neukölln, Wir bleiben alle!Wem gehört Moabit, Schöneberger Kiezpalaver, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.VDie Initiativen vom Mieten- und Stadtpolitischen Hearing und dem Bündnistreffen der stadtweiten Berliner Initiativen – an anderer Stelle können auch noch weitere oder andere Initiativen genannt werden, die sich noch solidarisch anschließen.


Dieser „Offene Brief“ wurde von Aktiven der Initiativen „Stadt von unten“ und „Kotti & Co“ initiiert. Bizim Kiez erklärt sich solidarisch und unterstützt die Aktion. Leichte textliche Abweichungen zwischen den Veröffentlichungen bei den einzelnen Initiativen können auftreten.

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