Berliner Hausprojekt Liebig34 von Räumung bedroht! – Demo am 29. September

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Musik: Beatyov – Ikeaner

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Gegendarstellung: „Ein Journalist hinter Gittern – weitere Hintergründe zur Inhaftierung von Olaf Kampmann“

Mit Schreiben vom 11.05.2018 erhielt die Redaktion des wirbleibenalle.org-Blogs ein E Mail-Schreiben des Anwalts von Klaus Mindrup weitergeleitet. In diesem Schreiben zeigte der Anwalt die Vertretungsvollmacht seines Mandanten an und bemängelte die Darstellung des Artikels „Ein Journalist hinter Gittern – weitere Hintergründe zur Inhaftierung von Olaf Kampmann“. Es wurde sich daraufhin mit dem Anwalt geeinigt, die anwaltliche E-Mail zu veröffentlichen, womit aus Sicht der Redaktion „der Position des Mandanten, genüge getan ist.“ Der Anwalt forderte die Redaktion zudem auf, dass „beigefügte Anlagen mitveröffentlicht werden, um dem Leser vollen Einblick zu gewähren“. Diesem Wunsch geht die Redaktion hiermit nach.


Anwaltliche E-Mail vom 11.05.2018:

Hiermit zeige ich Ihnen die Vertretung von Herrn Klaus Mindrup an. Auf mich lautende Vollmachtsurkunde füge ich dieser E-Mail bei (Vollmacht liegt der Redaktion vor).

Nach hiesigem Kenntnisstand sind Sie Verantwortlicher im Sinne des Presserechtes für die Inhalte der Internetseite „wirbleibenalle.org“. Auf dieser Seite wurde mit Datum vom 04.05.2018 unter der Überschrift „Ein Journalist hinter Gittern – weitere Hintergründe zur Inhaftierung von Olaf Kampmann“ ein Artikel veröffentlicht, der meinen Mandanten betrifft und leider zahlreiche falsche Behauptungen enthält.

Im Einzelnen:

1.) In dem Artikel wird behauptet, Herr Kampmann habe aus Kostengründen auf die Einlegung einer Berufung verzichtet.

Dies ist unwahr.

Richtig ist, dass die damalige Prozessvertreterin Herrn Kampmanns, Rechtsanwältin Hölzer, mit Datum vom 15.07.2014 (im Schriftsatz fälschlicherweise 15.07.2013 bezeichnet) die zuvor eingelegte Berufung ausführlich begründete (Berufungsbegründung als .pdf), das Kammergericht die Begründung prüfte, ihr allerdings keine Aussicht auf Erfolg bescheinigte (Ankündigung der beabsichtigten Zurückweisung als .pdf), und sie schließlich zurückwies (Zurückweisung als .pdf). Es ist also keinesfalls so, dass aus Kostengründen keine Berufung eingelegt worden sei.

2.) Irreführend unvollständig ist auch die Aussage, dass Herr Kampmann den zu unterlassenden Satz aus dem Tenor des Urteils des Landgerichtes Berlin vom 03.04.2014 unkenntlich gemacht habe. Dies mag für die Seite „prenzlberger-stimme.de“ gelten, nicht jedoch für die Facebookseite der Prenzlberger Stimme, auf der der inkriminierte Satz bis zum heutigen Tage fast wortwörtlich zu finden ist:

3.) Irreführend ist auch, dass der erste Ordnungsmittelantrag zwei Jahre nach dem Urteil des Landgerichtes Berlin vom 03.04.2014 gestellt worden sei. Da das Urteil erst mit Zurückweisung der Berufung am 08.06.2015 rechtskräftig wurde, war die Stellung eines Ordnungsmittelantrages zuvor nicht möglich.

4.) Unrichtig ist auch, dass sich die Ordnungsmittelanträge auf Passagen beziehen, die zuvor keinerlei Anstoß erregt hätten.

Richtig ist vielmehr, dass sich die Ordnungsmittelanträge sowohl gegen die ununterbrochene, (fast) wörtliche Wiedergabe des inkriminierten Satzes auf der Facebookseite der Prenzlberger-Stimme als auch gegen die sinngemäße Verbreitung der Aussage in den folgenden Abschnitten des Artikels „Überraschung: Mindrup doch Grundeigentümer am Fleesensee!“ richteten. Auch die sinngemäße Verbreitung des Satzes ist durch das Urteil untersagt.

5.) Unrichtig ist auch, dass Herr Mindrup 1.500,- € Ordnungsgeld beantragt habe. Die Festsetzung des angemessenen Ordnungsmittels wurde stets vollständig in das Ermessen des Gerichtes gelegt.

Nach alledem haben Sie sicherlich Verständnis, dass wir eine Korrektur der unrichtigen Aussagen verlangen.

Hierfür haben wir uns den 25.05.2018 vorgemerkt.

Mit freundlichen Grüßen
Philipp S. Zeltner
Rechtsanwalt

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Ein Journalist hinter Gittern – weitere Hintergründe zur Inhaftierung von Olaf Kampmann

Mit Schreiben vom 11.05.2018 erhielt die Redaktion des wirbleibenalle.org-Blogs ein E Mail-Schreiben des Anwalts von Klaus Mindrup weitergeleitet. In diesem Schreiben zeigte der Anwalt die Vertretungsvollmacht seines Mandanten an und bemängelte die Darstellung dieses Artikels. Es wurde sich daraufhin mit dem Anwalt geeinigt, die anwaltliche E-Mail zu veröffentlichen,  diese Darstellung ist hier veröffentlicht.

Der Journalist Olaf Kampmann hatte im Jahr 2013 auf den Seiten seines Blogs „Prenzlberger Stimme“ mehrfach über Grundstücksgeschäfte des damaligen Pankower Bundestagskandidaten Klaus Mindrup (SPD) berichtet.

In erster Instanz wurde der Betreiber der Prenzlberger Stimme am 3. April 2014 dazu verurteilt, künftig „weder wörtlich, noch sinngemäß zu äußern/oder zu verbreiten, der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup ist entgegen seiner öffentlichen Darstellung doch Privateigentümer von Grundstücken des Projekts Hafendorf Fleesensee am Landschaftsschutzgebiet Nossenthiner/Schwinzer Heide.“

Kampmann verzichtete aus Kostengründen auf eine Berufung und machte den entsprechenden Satz unkenntlich. Damit schien die Angelegenheit erledigt zu sein. Doch zwei Jahre (!) später, im April 2016, stellte Klaus Mindrup einen „Ordnungsmittelantrag“ gegen Olaf Kampmann, weil dieser das Urteil missachtet habe. Dabei bezog sich Mindrup auf zwei Passagen, die bis dato keinerlei Anstoß bei ihm erregt hatten.

 

 

Der Politiker beantragte bei Gericht, mit der Begründung eines angeblichen Verstoßes gegen das Urteil, 1.500 Euro Ordnungsgeld, ersatzweise 15 Tage Ordnungshaft gegen Kampmann zu verhängen.

Der Antrag wurde offenbar mit heißer Nadel gestrickt. Die Rollen der Beteiligten wurden vertauscht, so dass sich Kampmann darin als Immobilieneigentümer (Gläubiger) wiederfand während der Bundestagsabgeordnete zum „Schuldner“ avancierte.

 

 

 

Auch wenn das ursprüngliche Urteil vom April 2014 kein Wort darüber verlor, dass die Berichterstattung über die diskussionswürdigen Grundstücksgeschäfte zu unterlassen sind, machten die Richter der 27. Kammer des Landgerichts klar, dass auch schon das Erwecken eines Anscheins zu untersagen sei. Und schlossen sich dem entsprechenden Antrag an. Dabei erbrachten sie einen sehr besonderen Service, indem sie den Antrag des Politikers insbesondere in der Frage von Gläubiger und Schuldner in seinem Sinne vom Kopf auf die Füße stellten. Nach Meinung von Olaf Kampmann wurde der ursprüngliche Antrag dadurch eigentlich grob entstellt. Und hätte abgelehnt werden müssen.

Und nicht nur das: Vier weitere Beschlüsse, die sich auf den ersten, nach Ansicht Kampmanns in unzulässiger Weise ergangenen Beschluss stützen, sind mittlerweile durch das Gericht ergangen und haben die Haftzeit auf 145 Tage oder 14.500 Euro erhöht. Seit dem 20. Februar sitzt Olaf Kampmann nun gemeinsam mit Schwerverbrechern in Haft in Plötzensee.

Ein weiterer Antrag des Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup zu einer nochmaligen Erhöhung von Haft und Ordnungsgeld liegt derzeit beim Kammergericht vor.

 

Olaf Kampmann mit einer Spende zu unterstützen:

IBAN: DE64100500000514075040
BIC: BELADEBEXXX
Verwendungszweck: Prenzlstimme

Facebook: @Free ODK
Twitter: @free_odk
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Deckname Jenny // Filmvorführungen ab 19. April

 Jennys Bande will nicht mehr zuschauen: Flüchtlinge an den Zäunen Europas, eingesperrt in Lagern. Die Geschichte der anarchistischen Gruppe kreuzt sich mit der Geschichte ehemaliger Militanter aus der alten BRD. Als Jennys Vater die militanten Ambitionen seiner Tochter zufällig herausfindet, muss er sich seiner eigenen Vergangenheit stellen. Der Deckname „Jenny“ und dessen klare Zuordnung verschwimmen plötzlich um so mehr, je gefährlicher es für alle Beteiligten wird.

subversiv. anarchistisch. queer-femministisch

Inforamationen: https://jenny.in-berlin.de

Termine:

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Blogger droht Obdachlosigkeit

Die Situation um den seit Februar dieses Jahres für 145 Tage inhaftierten Blogger und Betreiber der „Prenzlberger Stimme“ Olaf Kampmann hat sich drastisch verschärft. Ihm droht jetzt der Verlust seiner Wohnung weil das zuständige Jobcenter seine Überweisungen Ende März eingestellt hat. Begründung: Kampmann habe Termine nicht wahrgenommen…

Der freie Journalist, bekannt auch als ODK, sitzt seit dem 20. Februar 2018 in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee in Haft. Ein Gericht hatte gegen ihn Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 14.500 € festgesetzt, weil er einem Unterlassungsurteil des Landgerichts Berlin aus dem Jahre 2014 nicht Folge geleistet habe.

Geklagt hat der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup gegen die Darstellung seiner privaten Geschäftstätigkeit bei einer Immobilienentwicklung am mecklenburgischen Fleesensee in der „Prenzlberger Stimme“.
Wir appellieren an alle, die eine kritische, unabhängige Berichterstattung für notwendig halten, Olaf Kampmann mit einer Spende zu unterstützen:

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Tausende demonstrieren gegen „Mietenwahnsinn“

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Gefängnis für Blogger aus Prenzlauer Berg

Der Journalist und Blogger Olaf Kampmann (ODK), Betreiber des Web-Blogs „Prenzlberger Stimme“, sitzt seit dem 20. Februar 2018 in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee in Haft. Der Grund sind nicht bezahlte Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 14.500 €, die Gerichte gegen ihn verhängt haben, weil er angeblich einem Unterlassungsurteil des Landgerichts Berlin aus dem Jahre 2014 nicht Folge geleistet habe. Das Gericht hatte Olaf Kampmann verurteilt, eine bestimmte Aussage wörtlich oder auch sinngemäß zu unterlassen.
Geklagt hatte der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup gegen die Darstellung seiner privaten Geschäftstätigkeit bei einer Immobilienentwicklung am mecklenburgischen Fleesensee in der „Prenzlberger Stimme“. Der Kläger war der Auffassung, dass Olaf Kampmann trotz Textlöschungen dem Gerichtsurteil nicht vollumfänglich Folge geleistet habe und hat deshalb die Verhängung von Ordnungsgeldern gegen den Journalisten, der bis zu seiner Inhaftierung ohne Rechtsbeistand blieb, erwirkt. Die Eskalation, Olaf Kampmann soll insgesamt 145 Tage in Haft bleiben, erscheint beispiellos in der deutschen Medienlandschaft.

Olaf Kampmann betreibt seit Mai 2010 die nichtkommerzielle lokale Webseite „Prenzlberger Stimme“. Neben Berichten über Pankower Bezirkspolitik mit den Schwerpunkten Wohnen, Mieten, Gentrifizierung, Verkehr sowie lokalen Sport- und Kulturereignissen, bietet die „Prenzlberger Stimme“ immer auch investigativen Journalismus.

Facebook: @Free ODK
Twitter: @free_odk
Hashtags: #freeodk, #freekampmann, #freeprenzlbergerstimme

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Demo am 14. April – Mietenwahnsinn widersetzen!

WIDERSETZEN – Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

In Berlin werden Menschen durch steigende Mieten verdrängt. Mietwohnungen werden in Eigentum umgewandelt. Nachbarschaften werden zerstört. Soziale Einrichtungen und Gewerbetreibende finden keine bezahlbaren Räume mehr. Die Obdachlosigkeit wächst. Rassismus und Diskriminierung erschweren zusätzlich die Wohnungssuche. Selbst am Stadtrand gibt es kaum noch bezahlbaren Wohnraum. 74% sehen in den hohen Wohnkosten eine Gefahr, die Wohnung zu verlieren oder zu verarmen.* Fast die Hälfte der Berliner Mieter*innen befürchtet, sich in den nächsten 2 Jahren die Wohnung nicht mehr leisten zu können.**

Diese Misere hat System!

In dieser Gesellschaft wird mit Wohnungen und dem öffentlichen Raum Geld gemacht. Wohnungen werden wie Waren gehandelt, die den Profit steigern sollen. Immer mehr Einkommen geht für die Miete drauf. Mieter*innen konkurrieren um sogenannten günstigen Wohnraum oder Sozialwohnungen, die Mangelware geworden sind. Aber menschenwürdiges Wohnen ist ein Grundbedürfnis und Menschenrecht. Deshalb muss das Prinzip „Profit vor Menschen“ abgeschafft werden.

Für eine solidarische Stadt,

  • die kein Geschäftsmodell ist, sondern Lebensraum für Alle – unabhängig z.B. von Herkunft, Sprache, Alter, Behinderung oder Einkommen,
  • in der die Häuser fürs Wohnen und nicht für den Profit gebaut werden,
  • in der Menschen nicht mehr in Notunterkünften und Heimen leben müssen,
  • und in der Wohnraum Allgemeingut wird.

Wir fordern einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungs- und Mietenpolitik!

Widersetzen wir uns!

Für diese Stadt wollen wir gemeinsam kämpfen! Seite an Seite, solidarisch – schon betroffen oder nicht. Immer mehr Menschen wehren sich selbstorganisiert in Hausgemeinschaften, Initiativen, vor Gericht oder auf Demonstrationen. Sehr oft mit Erfolg: Widerstand lohnt sich!

Kommt zur DEMONSTRATION AM SAMSTAG 14. APRIL UM 14 UHR AM POTSDAMER PLATZ
Setzt euch in euren Kiezen zusammen zu den berlinweiten AKTIONSTAGEN VOM 4. BIS ZUM 14. APRIL 2018.

Quelle: Caritas-Studie Januar 2018
** Quelle: Forsa-Umfrage März 2017

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Wenn der Vorhang fällt – Ein Kommentar zur Volksbühne


Im Rahmen der Volksbühne-Besetzung sind ein Facebook und ein Twitter-Account angelegt worden, am 30. September 2017 wurde diese Infrastruktur kurzfristig gehackt. Die HackerInnen verbreiteten hierbei die untige Erklärung, welch wir an dieser Stelle dokumentieren.

1. Akt: Kontrollverlust

Vorweg: Dies ist keine Inszenierung! Seit einigen Tagen gab es massive Meinungsverschiedenheiten über den Inhalt und die Form der Besetzung der Volksbühne. Ein Teil des Kollektivs hat sich nun entschieden, die Bühne vorerst zu verlassen. Wir haben die vollständige Kontrolle über alle Kommunikationskanäle übernommen. Maßregelungen durch die Moralapostel der Schule für angewandte Demokratie scheren uns nicht.

2. Akt: Der Pöbel im Theater

Es war eine schöne Idee, den besonderen Ort der Volksbühne mitten in der Stadt zu wählen und die aktuelle Situation mit dem umstrittenen Intendantenwechsel auszunutzen. Eine Störung hervorzurufen und dem tristen Alltag dieser Stadt etwas entgegenzusetzen, das hat uns bewegt und überzeugt, das Theater mitzubesetzen. Sechs Tage dauerte die theatrale Denkpause, womit sie neben den Refugees der Gerhard-Hauptmann-Schule, den widerspenstigen Rentner_innen aus dem Prenzlauer Berg (Anm. gemeint ist vermutlich Pankow) und den Yorckstraßen-Geräumten des Bethanien zu den wenigen Besetzungen gehört, die nicht innerhalb der in Berlin geltenden 24h-Regelung geräumt wurden.

Es wurde ein Raum geöffnet, in dem Menschen aus unterschiedlichen Milieus zusammengetroffen sind: Wütende Künstlerinnen, ehemalige Hausbesetzer, langlebige Rentner, ungemütliche Stadtteilaktivisten, rebellische Sozialschmarotzer aus Berlin und anderswo. Es gab einen regen Austausch von Ideen und Meinungen, teils naiv, teils abgedroschen, vielerorts aber auch interessant. In diesem Moment erschien einiges möglich.

3. Akt: Glitzer zu Staub

Bestärkt hat dieses Gefühl der Selbstermächtigung, weil Staub zu Glitzer behauptet hat, sich der „heutigen Entwicklung entschlossen entgegen [zu stellen]. Sie ist kein Naturgesetz und entspringt einer von uns Menschen gesetzten Ordnung, die nur solange gilt, solange wir sie als solche tragen oder hinnehmen.“

Die Chance, sich an diesem speziellen Ort zu versammeln, um über (prekäre) Beschäftigungsverhältnisse in- und außerhalb des Kulturbetriebs, steigende Mieten, radikale Kritik und kritische Kunst zu diskutieren, wurde leichtfertig aufs Spiel gesetzt, indem Staub zu Glitzer Hierarchien inszeniert und gesellschaftliche Zumutungen reproduziert hat, die vorgeblich bekämpft werden sollen. Von Anbeginn gab es eine gewollte Professionalisierung verschiedener Arbeitsbereiche – und nicht zufällig der Machtbereiche wie Presse, Programm oder Kommunikation, wo letztendlich alle wichtigen Entscheidungen ohne Legitimierung des Plenums getroffen wurden. Hinzu kam, dass sich Einzelpersonen als sogenannte Sprecher der kollektiven Intendanz oder der Besetzerinnen ausgegeben haben und einige sich nicht zu schade waren, ihr Gesicht in wirklich jede vorbeiziehende Kamera zu quetschen. Die Akteure des Schattenkabinetts – ob bewusst oder unbewusst – haben sich im Hintergrund wie professionelle Polit- und Kulturbürokraten verhalten. Dies hat eine Dynamik der Selbstorganisation oft unterbunden und gelähmt.

Die Kunstperformance könnte im ein oder anderen Fall sicherlich auch behilflich dafür sein, sich beim nächsten Projektantrag oder einer Bewerbung für das Gorki-Theater Konkurrenten vom Leibe zu halten. Zu lange wollen wir uns mit diesen drittklassigen Schlingensief-Imitationen jedoch nicht aufhalten. Glitzer zu Staub!

Epilog:

Nach der Räumung wurde es grotesk. Statt darüber zu debattieren, wie man sich durch wilde Besetzungen die Stadt aneignet, wird versucht, sich einem Kultursenator, der soeben noch den Räumungsbefehl mitgetragen hat, an den Hals zu werfen. Man bettelt um die Wiederaufnahme eines Angebots, das schon längst zurückgezogen wurde, und ist froh, gut mit den Bütteln des Staates zu kooperieren, die einen gestern erst auf die Straße gesetzt haben. Selbst den neuen Intendanten wollen sie wieder ins Boot holen; jenen Typen, dessen Ablösung aus der Volksbühne sie gerade noch forderten.

Die große Bühne ist geräumt. Das Kollektiv zieht seine Konsequenz daraus und löst sich auf. Es zieht sich zurück in die Klandestinität, zurück zu den Widersprüchen, an die unspektakulären Ränder und Ritzen dieser Stadt. Kein Glitzer, sondern die Tristesse des grauen Alltags, nicht des Theaters. Dies ist zutiefst unbefriedigend, aber immer noch besser, als einer schlechten Imitation des Bestehenden beizuwohnen. Das Publikum durchschaut die Inszenierung, erhebt sich von ihren Plätzen und holt die Tomaten aus den Körben. Dieses würdelose Spektakel wird sabotiert und mit dieser Aktion zu einem Ende gebracht, das es verdient. Diejenigen, die mit unseren Worten etwas anfangen können, werden wir wiedersehen. Wenn wir uns gemeinsam umherschweifend die Stadt aneignen. Im Theater oder anderswo.

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