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Empfang am Haus der Statistik // 20. Mai 2017 um 15:00

Empfang/Debatte/Party
anlässlich des Hauptstadtfinanzierungsvertrag
und der bevorstehenden Kommunalisierung des Haus der Statistik

20.Mai 2017 15 Uhr
Ort: vor dem Haus der Statistik (Ecke Otto Braun/Karl Marx Allee)

Gemäß dem am 8.5.2017 zwischen Bundesregierung und dem Land Berlin unterzeichneten Hauptstadtfinanzierungsvertrag wird das Haus der Statistik vom Land Berlin erworben. Damit ist grundsätzlich der Weg frei das Konzept der Initiative Haus der Statistik zu realisieren.

Dieser Erfolg soll gefeiert werden. Zugleich wollen wir erörtern wie es nun konkret weiter geht und welche Hürden noch zu nehmen sind.

Mit dem ganztägigen Programm nimmt der im Januar 2016 begonnene Vernetzungsprozess mit allen interessierten Akteuren nun wieder an Fahrt auf. Ein 3. großer Vernetzungsratschlag soll Ende Juni stattfinden.

Auch das Dragonerareal wurde im Hauptstadtfinanzierungsvertrag dem Land Berlin übertragen. Daher wollen wir gemeinsam mit Akteuren dieses Schwesterprojektes feiern und diskutieren.

Weitere Infos und Programm unter: https://hausderstatistik.org/

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Offener Brief der Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums 004 im Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin // 22.02.2017

Sehr geehrte Stadtbewohner*innen, Stadtteilinitiativen, Nutzer*innen von selbstverwalteten Strukturen, Journalist*innen und wissenschaftspolitische Sprecher*innen,

liebe Studierende, liebe Instituts- und Hochschulangestellte,

am 10.02.17 wurde eine der zentralen Forderungen unseres Protests erfüllt: Andrej Holm bleibt Dozierender an der HU. Wir müssen jedoch ausdrücklich betonen, dass unsere weiteren Forderungen weit davon entfernt sind, Erfüllung zu finden. Aus diesem Grund ist unser Protest, der sich als stadt- und hochschulpolitisch versteht, noch längst nicht vorbei. Von Beginn an fordern wir einen Raum zur studentischen Selbstorganisierung und emanzipatorischen Vernetzung auf dem Campus Mitte der HU. Wir möchten hiermit noch einmal ausführen, was damit gemeint ist.

Seit bald fünf Wochen nun organisieren wir uns in basisdemokratischer Form selbst. Die Menschen, die sich bislang zusammengefunden haben, sind nicht damit einverstanden, dass politische Entscheidungen alleine von Hochschulleitungen und Regierungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg getroffen werden. Deshalb haben wir uns einen Raum angeeignet, der die Möglichkeit zur Selbstorganisation und Basisdemokratie bietet, der also das Gegenteil von dem ermöglicht, was wir kritisieren.

Ob hochschul- oder stadtpolitische Gruppen, ob verdrängte Mieter*innen oder prekarisierte Mitarbeiter*innen der Hochschulen: sie alle brauchen Räumlichkeiten, um die nächste Aktion für ein Recht auf Stadt und eine Uni von unten zu planen. Dieses Verständnis von Demokratie findet nicht in Parlamentssälen und Ministerial- und Senatsräumlichkeiten statt, sondern durch die Selbstorganisierung der politischen Subjekte – nämlich von unten.

Um den Raum als Ort für Vernetzungs-, Gruppen-, und Bündnisplena nutzen zu können muss er dauerhaft sein, über seine Nutzung darf nicht die Uni entscheiden und seine Gestaltung darf keinen Bedingungen von außen unterliegen. Weder der Fachschaftsraum, noch ein studentisches Café eignen sich zu diesem Zweck, da sie weder offen für alle, noch frei von Regularien und Normen der Hochschule sind. Dieser Raum soll dazu dienen, Stadt und Universität wieder zusammenzubringen, die künstliche Trennung zwischen ihnen wieder aufzulösen, um die Entstehung von kritischer Bildung und Bewegung zu fördern und gewährleisten. In ihm soll nicht nur überlegt werden, was an den aktuellen Zuständen geändert werden muss, sondern wie man diese Überlegungen aktiv umsetzt. Kurz gesagt: Wir wollen Theorie praktisch werden lassen.

Für dieses Bestreben ist auch die Lage des Raums nicht unwesentlich. Recht auf Zentralität und Recht auf Differenz sind wesentliche Bestandteile des Rechts auf Stadt. Der Bezirk Mitte gehört zu den am stärksten von Gentrifizierung betroffenen, in deren Folge viele Mieter*innen verdängt wurden. Der Raum trägt nach Mitte wieder das, was es hier kaum noch gibt: einen Raum, in dem Menschen nicht konsumieren müssen um sich dort aufzuhalten und mitzuentscheiden, sondern in dem ein solidarisches Miteinander als Voraussetzung praktiziert wird. Nicht nur eine Uni von unten kann hier fortgeführt werden, sondern auch Initiativen aus ganz Berlin können hier gemeinsam an einer Stadt von unten arbeiten. Wir wollen einen Raum inmitten des städtischen und universitären Alltagsbetriebs, der für alle, die sich kritisch mit diesem auseinandersetzen und Solidarität praktisch werden lassen wollen, ohne großen Aufwand zugänglich ist.

Deshalb rufen wir, die Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums, sämtliche Personen, Gruppen und Institutionen dazu auf, die selbstverwaltete Struktur im Raum 004 des Instituts für Sozialwissenschaften anzuerkennen und mit allen Mitteln einer Räumung entgegenzuwirken, um somit dem grunddemokratischen Ziel der gesamtgesellschaftlichen Emanzipation nicht im Wege zu stehen!

Mit den besten Grüßen

die Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums im Institut für Sozialwissenschaften der HU

Quelle: http://iswbesetzt.blogsport.eu/

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Erfolgreiche Besetzung des ISW beendet – Protest geht weiter: ISW war nur der Anfang! // 16.02.2017

Zu Dokumentationszwecken veröffentlichen wir hier die folgende Erklärung des #iswbesetzt vom 16.02.2017.

Am heutigen Donnerstag erklärten die Besetzer*innen des ISW, den Kampf für eine andere Hochschule und eine gerechte Stadtpolitik fortzusetzen, wenn auch nicht in Form der Besetzung des Instituts. Ein Raum bleibt dauerhaft unter studentischer Verwaltung.

„In vier Wochen Besetzung haben wir nicht nur erkämpft, dass Andrej Holm an der HU verbleibt. Wir haben vor allem einen Raum der Politisierung und Vernetzung geschaffen. Wir haben damit der Bewegung für eine gerechtere Stadt und eine bessere Hochschule einen starken und nachhaltigen Impuls verliehen. Die Besetzung des ISW war nur der Anfang. Wir machen weiter!“, erklärte eine Besetzerin.

Auf einer Pressekonferenz stellten die Besetzer*innen einen neuen Forderungskatalog vor. Darin wird u.a. die Rekommunalisierung von sozialem Wohnraum und Abschaffung des „leistungsbasierten Hochschulfinanzierungssystems“ für die Berliner Hochschulen gefordert. „Der Forderungskatalog wurde in einem einmonatigem Dialog erarbeitet und leistet einen wichtigen Beitrag zur hochschul- und stadtpolitischen Debatte. Doch er wird nicht ein Stück Papier bleiben. Wir werden aktiv dafür kämpfen, dass er Realität wird!“, sagte eine Besetzerin. Die Forderungen richten sich jeweils an Berliner Senat, Präsidentin sowie Akademischen Senat der HU Berlin, die Leitung des ISW sowie Mitmenschen im Allgemeinen.

Die Besetzung des Instituts erfuhr eine äußerst breite Solidarität. So formulierten die gesamte studentische Selbstverwaltung der Humboldt-Universität sowie die ASten aller Berliner Universitäten ihre Unterstützung. Zahlreiche Menschen, darunter Aktivist*innen, Professor*innen und Dozent*innen, bereicherten das Programm der „Uni von Unten“ mit Vorträgen und Workshops. Stadtpolitische Initiativen waren von Beginn Teil der Besetzung durch Beiträge zu Programm und der gemeinsamen Organisation der großen Demonstration Ende Januar. „Wir danken allen Initiativen, Organisationen und Personen, die unseren Protest und unsere Besetzung unterstützt haben. Ohne die große Unterstützung wäre all das nicht möglich gewesen!“

Während die Besetzung des Instituts beendet wird, wird ein Raum dauerhaft umgenutzt und unter studentische Verwaltung gestellt. Eine Besetzerin erklärt dazu: „Eine unserer Forderungen war von Beginn der Besetzung an ein dauerhafter Raum zur studentischen Selbstorganisierung und emanzipatorischen Vernetzung. Diese Forderung erfüllen wir heute selber. Raum 004 des Instituts für Sozialwissenschaften wird von uns verwaltet und für emanzipatorische Initiativen und Menschen geöffnet, egal ob Studierende oder nicht.“

„Mit der gleichen kämpferisch-guten Laune und der gleichen Entschlossenheit, mit der wir uns in den letzten vier Wochen diesen Raum angeeignet haben, verlassen wir ihn wieder. Wir werden für eine Weile unsichtbar. Doch mit der gleichen Entschlossenheit werden wir wieder auftauchen. Man wird von uns hören!“, schließt eine Besetzerin.

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Der nächste Schritt?! – Uni von Unten und stadtpolitische Initiativen über gemeinsame Organisierungsperspektiven // 20:00 – Di. 07.02.2017

Einladung zur Debatte.

am Dienstag, 7. Februar 2017, ab 20 Uhr im besetzten Institut für Sozialwissenschaften der HU Berlin

Universitätsstraße 3b, 10117 Berlin

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Seit fast drei Wochen ist das Institut für Sozialwissenschaften der HU Berlin besetzt, ausgelöst von einer wochenlangen Kampagne gegen den kritischen Stadtforscher und Dozenten Andrej Holm und seiner ungerechtfertigten Entlassung durch HU-Präsidentin Sabine Kunst. In dieser Zeit hat sich das ISW mit politischen Leben gefüllt, mit unzähligen Veranstaltungen, Debatten, Aktionen, einer vielfältigen, gemeinsamen Organisierung.

Uni von unten – Recht auf Stadt! Die Besetzung des ISW wurde von Beginn an mit getragen von der Solidarität und Zusammenarbeit mit mieten- und stadtpolitischen Initiativen. Der Protest gegen Ökonomisierung und Prekarisierung an der Universität und die Bewegung gegen steigende Mieten, Verdrängung, und für bezahlbaren Wohnraum und eine lebenswerte Stadt für alle gehören zusammen.

Am Dienstag, den 7. Februar ab 20 Uhr, wollen wir gemeinsam mit Initiativen diskutieren, wie der nächste, gemeinsame Schritt aussehen kann. Wo hängen unsere Kämpfe zusammen, wie können wir sie weiter praktisch miteinander verbinden, und wie können wir uns gemeinsam organisieren?

Folgende Initiativen haben bisher zugesagt: Bizim Kiez, Bündnis Zwangsräumungen verhindern, Mietenvolksentscheid Berlin, Otto-Suhr-Initiative, Stadt-AG der Interventionistischen Linken Berlin, Stadt von Unten.

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Kommt alle* vorbei! – Wir diskutieren: „Wie weiter mit #holmbleibt?“ // Freitag den 20.01.2017 ab 20:30 Uhr

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Wir laden hiermit die stadtpolitischen Initiativen, die #holmbleibt-Kampagne und ihre Unterstützer*innen zu einer gemeinsamen Diskussion unter der Frage „Wie weiter mit #holmbleibt?“ ins besetzte Sowi-Institut ein.

Am Freitag den 20.01.2017 ab 20:30 Uhr wollen wir gemeinsam darüber diskutieren, was die letzten Wochen in der Stadt durch die Debatte um Andrej Holm als wissenschaftlichen Mitarbeiter und ehemaligen Staatssekretär ausgelöst worden ist. Gemeinsam wollen wir auswerten, was sich aus der laufenden Stadtdebatte an weiteren Handlungsperspektiven für uns und die Stadtgesellschaft ergibt.

Als Studierende sehen wir die Entlassung nicht nur als arbeitsrechtlichen Schritt, sondern auch als politische Entscheidung, die sich gegen kritische Forschung richtet. Da Andrej Holm aktiv stadtpolitische Missstände benannte, sehen wir die Entlassung auch als Angriff auf die Arbeit der stadtpolitischen Initiativen.

Aus diesem Grund wollen wir eine gemeinsame Strategie entwickeln für die Rücknahme der Entlassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HU und die Stärkung der berechtigten Anliegen der Initiativen.

Die Vollversammlung des besetzten
SoWi-Instituts an der HU Berlin

*Wir richten uns mit der Einladung an alle, die unzufrieden sind mit der Entlassung Andrej Holms!

Kommt am Freitag, 20.01.2017 um 20:30 ins Sowi-Institut:

Besetztes Institut für Sozialwissenschaften
Universitätsstraße 3b
10117 Berlin
Nähe S-Bhf Friedrichstraße

Kontakt:  univonunten@riseup.net

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Veranstaltungen: BACK TO THE FUTURE I-III im ACUD

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WED 30.11 // 01.12 // 02.12 – 19:30
BACK TO THE FUTURE I-III

Ein dreitägiges Talk-Programm zur Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft freier Kunst- und Kulturräume in Berlin.

Organisiert von Mieke Bohl (ACUD MACHT NEU)
Gefördert aus den Mitteln des Bezirkskulturfonds Mitte

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30.11.16 / 19H30
I. VERGANGENHEIT: RÜCKBLICK 90ER JAHRE
Mo Loschelder (Elektro), Tina Friedrich (allgirls international berlin art), Pit Schultz (Botschaft e.V.), Robert Lippok (To Rococo Rot), Christian Morin (Eimer)
Moderation: Ulrich Gutmair (Taz)

01.12.16 / 19H30
II. GEGENWART: STATUS QUO RÄUME
Séverine Marguin (Humboldt-Universität), Dirk Cieslak (vierte Welt), Suza Husse (District), Steffi Weismann (Kule e.V.), Stéphane Bauer (Kunstraum Kreuzberg / Bethanien) (angefragt)
Moderation: Christophe Knoch (Koalition der Freien Szene)

02.12.16 / 19H30
III. ZUKUNFT: STADTRAUM MITTE
Janet Merkel (City University London), Ephraim Gothe (Stadtrat Mitte) (angefragt), Ute Müller-Tischler (Kulturverwaltung Mitte), Dolly Leupold (ehemalige Kulturverwaltung Mitte), Johannes Braun (ACUD Kunsthaus)
Moderation: Annette Maechtel, Heimo Lattner (Berliner Hefte)

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ABOUT

Das ACUD feiert dieses Jahr sein 25-jähriges Bestehen als eines der letzten Kunsthäuser aus der Nachwendezeit. Nach einem großartigen Offenen Haus im Oktober möchten wir uns nun noch einmal die Zeit nehmen und (etwas kritischer, ein kleines bisschen nostalgisch, vor allem aber lösungs-orientiert) über die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft selbstorganisierter Räume sprechen.

Als sich 1990 in Berlin-Mitte mit dem Zusammenbruch der DDR zahlreiche Freiräume auftaten, wurden diese umgehend von KünstlerInnen besetzt. Zahlreiche Ateliers, Galerien, Bars, Salons und Clubs entstanden – viele der Räume waren alles gleichzeitig. In den Lücken, die sich mit dem Fall der Mauer geöffnet hatten, wurde ein utopischer Moment scheinbar unbegrenzter Möglichkeiten zelebriert.

Eine Zeit, aus der sich auch heute noch die schon fast mythenhaften Erzählungen über Berlin speisen, die diese Stadt für eine junge internationale Kunst- und Kulturszene zum Sehnsuchtsort gemacht haben. Seit den frühen Nuller-Jahren hat sich die Zahl der selbstorganisierten Kunst- und Kulturräume in Berlin um ein vielfaches multipliziert. In dem sich wandelnden Stadtteil Mitte konnten sich aufgrund stetig steigender Mieten jedoch nur wenige Räume halten. Eine Entwicklung, die nun nach und nach auch die anderen Stadtteile erfasst.

Mit dem dreitägigen Panel-Programm BACK TO THE FUTURE möchten wir dieses zeitliche Kontinuum noch einmal aufmachen und besprechen, welche wichtigen Impulse hier in Mitte in den frühen 90er-Jahren gesetzt wurden? Was wird heute noch fortgeführt? Was ist möglicherweise verloren gegangen, würde sich aber lohnen wieder stärker in Erinnerung gerufen zu werden? Wie steht es aktuell um die selbstorganisierten Kunst- und Kulturräume in Berlin? Hält die Stadt das Versprechen freier Kunst- und Kulturproduktion ein – oder wird dieses in naher Zukunft wie bereits in London, New York oder Paris tatsächlich nur noch ein Mythos sein? Können und wollen wir Berlin Mitte als sozial- und kulturell durchmischten Stadtraum aufgeben? Wie können künstlerische und kulturelle Freiräume zurückerobert werden in einer post-gentrifizierten Stadt?

Über diese und andere Fragen möchten wir mit AkteurInnen von damals und heute, mit dazu aktuell Forschenden und StellvertrerInnen aus der Stadtpolitik und Kulturverwaltung am 30.11, 01.12 und 02.12 im ACUD Studio jeweils ab 19:30 Uhr diskutieren.

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MI 30.11 – FR 2.12 // 19H30 // FREE
ACUD STUDIO // PANEL SERIES
BACK TO THE FUTURE I-III
vergangenheit, gegenwart und zukunft freier kunst- und kulturräume in berlin

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Kungebung für die Linie 206 ! // 05.06.2016 um 16 Uhr // Nikolassee

L Bleibt

Kundgebung ! Die Linie 206 denen die drin wohnen!

Am Morgen des 10. Mai verschaffte sich ein Gerichtsvollzieher in Begleitung von Polizei und einer privaten Security-Firma Zugang zu den Wohnräumen des Hausprojekts Linie206. Anlass waren zwei Räumungstitel, die die Eigentümer Bernd-Ullrich Lippert und Frank Wadler erwirkt hatten. Darüber hinaus war weder der Hausgemeinschaft Linie206 noch dem Verein Linien-Treu 206 e.V. von diesen Gerichtsbeschlüssen etwas bekannt. Die Räumung erfolgte somit völlig überraschend und wurde erst durch das gewaltsame Eindringen der Polizei bemerkt. Eine Person,die sich in einem der Räume aufhielt,wurde von der Polizei nach draußen verbracht und der weitere Zutritt zum Haus verweigert. Auch Mobiliar und andere Gegenstände wurden entfernt.

Wir die Nachbar*innen,Freund*innen und Wegbegleiter*innen sind wütend über diesen Angriff auf das Leben im Hausprojekt und wünschen uns nachdrücklich den langfristigen Erhalt der Linie206 zusammen mit ihren Bewohner*innen.

Deshalb rufen wir dazu auf,am Sonntag den 5. Juni 16.00 Uhr zum Haus von Frank Wadler,An der Rehwiese 25 am S-Bahnhof Nikolassee zu kommen und Wadler als einem der Eigentümer der Linie 206 die Meinung über seine unverschämte Aktion zu sagen. Wir die Freund*innen der Linie 206 fordern die Eigentümer,Frank Wadler und Bernd-Ullrich Lippert,dazu auf,sofort in Verhandlungsgespräche zu treten,die den Bewohner*innen ein Leben mit einer realistischen Wohnperspektive ermöglichen.

Die Wohnsituation in Berlin und vielen anderen Städten verschärft sich für Viele,mehrheitlich Arme,Prekarisierte,Rentner*innen und Migrant*innen immer mehr. Wir fordern eine soziale Wohnungspolitik,die Menschen ermöglicht an den Orten ihrer Wahl schöne Wohnungen und Häuser zu bewohnen.

Jede Räumung ist eine Räumung zu viel! Eigentümer kommen,Eigentümer gehen. Die Linie206 bleibt bestehen!

 

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Räumung zweier Wohneinheiten im Hausprojekt Linie 206

Am 10.05. um  7:40 Uhr wurden 2 Wohnungen in dem Wohnprojekt Linienstr. 206 geräumt. Gerichtsvollzieher, Eigentümer, Security und Polizeibeamte verschafften sich gewaltsam zutritt zu 2 Räumen, warfen in den entsprechenden Rämlichkeiten befindliche Personen aus dem Haus und verbrachten alle Sachen in einen mitgebrachten LKW.

Infos unter: http://linie206.blogsport.de/

Pressespiegel:

Radio:

Solidarität:

 

Anbei  die Pressemitteilung der  Linienstraße 206.

Räumung zweier Wohneinheiten im Hausprojekt Linie 206

Heute morgen gegen 7:30 Uhr verschaffte sich ein Gerichtsvollzieher in Begleitung von Polizei und einer privaten Securityfirma Zugang zu den Wohnräumen des Hausprojekts Linie206. Anlass waren zwei Räumungstitel, die die Eigentümer Bernd-Ullrich Lippert und Frank Wadler erwirkt hatten.

Betroffen waren Räumlichkeiten im 3. Stock sowie im Erdgeschoss des Hauses.
Weder der Hausgemeinschaft der Linie206 noch dem Verein Linien-Treu 206 e.V. war von diesen Gerichtsbeschlüssen etwas bekannt. Die Räumung erfolgte somit völlig überraschend und wurde erst durch das gewaltsame Eindringen der Polizei bemerkt. Eine Person, die sich in einem der Räume aufhielt, wurde von der Polizei nach draußen verbracht und der weitere Zutritt zum Haus verweigert. Auch Mobiliar und andere Gegenstände wurden entfernt. Anschließend wurden die Wohnräume versiegelt.
Die Hausgemeinschaft wird gegen das Vorgehen der Eigentümer gerichtlich vorgehen. „Unserer Meinung nach existieren sehr wohl Mietverhältnisse. Die Mietzahlungen einschließlich Mai wurden angenommen. Die Räumung heute war illegal“, so Manfred Linke vom Verein Linien-Treu 206 e.V.

Noch während der laufenden Räumung standen die ersten Interessent*innen vor der Tür um ein freies Appartement zu besichtigen, von dem sie im Internet erfahren hätten – gemeint waren die Räumlichkeiten der Linie206, die gerade eben geräumt wurden.

Pressegespräch: Donnerstag, 12.05.16 um 10 Uhr vor der Linienstraße 206

Kontakt: linie206@gmx.net

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Zwangsräumung von 33 wohnungslosen Männern aus Wohnheim in Moabit droht

Quelle: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

Zwangsräumung von 33 wohnungslosen Männern aus Wohnheim in Moabit droht – keine alternative Unterkunft – Obdachlosigkeit droht – Unterkunft für Geflüchtete geplant – Marktmechanismus spielt Wohnungslose gegeneinander aus – Betroffene wehren sich solidarisch – fordern geeignete Unterkünfte für Wohnungslose gleich welcher Herkunft

Die private Betreiberfirma des Wohnheims „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstr. 12 hat die Bewohner aufgefordert, sich zum 31.1.2016 eine neue Unterkunft zu suchen. Den 33 Bewohnern drohen Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit.

Sie organisieren sich im Haus und gemeinsam mit weiteren Gruppen gegen Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit. Das Bündnis Zwangsräumungen Verhindern fordert geeignete Unterbringungsmöglichkeiten. Hier der offene Brief an die Abgeordneten der BVV Mitte und weitere Politiker*innen:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

die Betreiberfirma des Wohnheims „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstr. 12 hat die Bewohner aufgefordert, sich zum 31.1.2016 eine neue Unterkunft zu suchen. Den 33 Bewohnern drohen Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit.

Die 33 Bewohner im Alter von Anfang 20 bis Mitte 50 wohnen seit bis zu zwölf Jahren in dem Wohnheim. Alle sind bereits wohnungslos, z.T. infolge von Zwangsräumungen, die auch vom sogenannten Hilfesystem nicht aufgehalten wurden.

Die bezirkliche Fachstelle für Obdachlosenhilfe/ Asyl kann keine Alternative anbieten und vertröstet die Betroffenen, sie sollten im kommenden Jahr wieder fragen. Jedoch ist für uns nicht absehbar, dass sich in den kommenden vier Wochen die überfüllten Wohnheime leeren – im Gegenteil!

Wir fordern Sie auf, sich umgehend für eine Unterkunft für die 33 Männer einzusetzen! Bis eine adäquate alternative Bleibemöglichkeit gefunden ist, muss der aktuelle Wohnraum erhalten bleiben und ggfs. so behutsam saniert werden, dass die Bewohner währenddessen bleiben können. Es gibt in Berlin angemessene Möglichkeiten zur Unterbringung von Wohnungslosen. Setzen Sie sich dafür ein, dass die Möglichkeiten zur Beschlagnahmung leerstehender Räume genutzt werden!

Einige Betroffene wehren sich gemeinsam mit Gruppen wie dem Bündnis Zwangsräumungen Verhindern, United Neighbours und der Kirche von Unten. Nach Informationen des RBB plant die neue Miet-/Betreiberpartei, in dem Haus eine Unterkunft für geflüchtete Personen einzurichten. Ein Hintergrund dürfte sein, dass die neue Betreiberfirma das Doppelte an Tagessatz für Geflüchtete erhält und damit ihren Profit um 100 % steigern können. Die Betreiberfirma teilte dem RBB mit, drei der Bewohner könnten im Haus bleiben. Weiterhin behauptete sie fälschlicherweise, die aktuellen Bewohner hätten alle eine Alternative.

Der Sozialstadtrat Stephan von Dassel hat per E-Mail bestätigt, er hätte dem Eigentümer mitgeteilt, weder Bezirk noch Senat würden in dem Haus Geflüchtete unterbringen, da die Standards nicht ausreichten. Die Kündigungsmitteilung an die aktuellen Bewohner enthält jedoch die Information, ein neue Betreiber würde nach dem 31.1.2016 umgehend mit Umbau- und Renovierungsarbeiten beginnen.

Die betroffenen Bewohner sind solidarisch mit den Geflüchteten und fordern angemessenen Wohnraum für alle. Dass ein Marktmechanismus die Unterbringung selbst derjenigen regeln soll, die in extremen Notsituationen sind, ist menschenverachtend. Personen werden gegeneinander ausgespielt, die dasselbe grundlegende Bedürfnis haben: ein Dach über dem Kopf!

Im „Gästehaus Moabit“ wohnt unter anderem Frank, der erst im September 2015 aus seiner Wohnung im Wedding durch einen privaten Vermieter zwangsgeräumt wurde. Schon damals konnte das Bezirksamt die Zwangsräumung nicht verhindern. Eine neue Wohnung, die in Aussicht stand, wurde Frank nicht gewährt, weil sie 23 Euro über dem Hartz IV-Richtsatz lag. Das teurere Zimmer im Wohnheim wurde jedoch finanziert.

Michael wohnt seit fünf Jahren im „Gästehaus“, nachdem auch er aus seiner Wohnung im Wedding zwangsgeräumt wurde. Das Jobcenter hatte eine Mietschuldenübernahme angekündigt, jedoch nur unter der Bedingung, dass der Wohnraum für zwei Jahre erhalten bliebe. Dies war dem Vermieter nicht lukrativ genug.

Einige der betroffenen Personen stehen für Pressegespräche zur Verfügung.

Informationen unter: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

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Abriss Wilhelmstraße – Erhalt bezahlbaren Wohnraums für Geisel (SPD) nicht von Interesse

wilhelm

Es hat sich längst herumgesprochen: Das Wohnhaus Wilhelmstraße 56-59 und in der Folge das ganze Viertel mit fast 1000 Wohnungen, fünf Minuten vom Brandenburger Tor weg, soll platt gemacht werden. Seit Jahren kämpft die gemeinnützigen Bürgerinitiative Wilhelmstraße e.V. gegen den geplanten Abriss.

Hier sollen in Zukunft Residenzen für Reiche entstehen. Seit einem halben Jahr sind die Bewohner der Wilhelmstraße 56-59 schlimmen Schikanen und Vertreibungsversuchen der Entmietungsfirma Wilhelmstr. 56-59 Immobilienentwicklungs-GmbH, die offensichtlich mit einer österreichischen Luxusimmobliengesellschaft, einem Familienunternehmenm Obholzer aus Kufstein / Tirol liiert sind, ausgesetzt. Kürzlich ließ die Immobilienentwicklungs-GmbH sogar illegal eine Wohnung räumen ohne Gerichtsbeschluss. Dagegen wurde eine einstweilige Verfügung vom Amtsgericht erlassen.
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